Landkreis Esslingen
Drogenspürhunde finden Cannabis am Busterminal des Stuttgarter Flughafens
Zoll und Polizei haben am Busterminal des Flughafens Stuttgart gemeinsam Reisende kontrolliert. Dabei leiteten sie zahlreiche Ermittlungsverfahren und Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten ein. Verstöße gab es unter anderem gegen das Konsumcannabisgesetz.
FLUGHAFEN STUTTGART. 13 eingeleitete Ermittlungsverfahren und 53 Ordnungswidrigkeitenverfahren sind das Ergebnis der gemeinsamen Kontrollen von Zoll und Polizei am Busterminal des Stuttgarter Flughafens. Die Sonderkontrollen unter Federführung des Zolls fanden vom 23. bis 25. Juli in den Nachtstunden, statt. Kontrolliert wurden laut Pressemitteilung des Hauptzollamts Stuttgart grenzüberschreitende Fernbusse.
Cannabis und Betäubungsmittel
Die Sicherheitskooperation Baden-Württemberg (SIKO BW) bot den Rahmen für den gemeinsamen Einsatz der Kräfte des Hauptzollamts Stuttgart sowie des Polizeipräsidiums Reutlingen. Im Zusammenwirken von Polizei und Zoll wurden zahlreiche Verstöße gegen eine Vielzahl gesetzlicher und zollrechtlicher Bestimmungen festgestellt. Es wurden 13 Ermittlungsverfahren eingeleitet: zwei Verstöße gegen das Konsumcannabisgesetz, jeweils ein Verstoß gegen das Medizinal-Cannabisgesetz, das Betäubungsmittelgesetz, das Anti-Doping-Gesetz und das Arzneimittelgesetz. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet, aufgrund von Steuerhinterziehung wegen unversteuerter Tabakwaren und sechs wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz.
Bargeld nicht angemeldet
53 Verfahren wurden wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet: 51 Verstöße gab es gegen das Straßenverkehrsrecht und zwei Verfahren wegen nicht angemeldeten Bargelds von jeweils über 10.000 Euro. Darüber hinaus wurden mehrere Aufenthaltsermittlungen vorgenommen sowie eine Kontrollmeldung über ein unversteuertes Kfz bearbeitet.
An jedem der drei Kontrollabende waren 19 Kräfte des Zolls und zwischen sieben und 17 Kräfte der Polizei im Einsatz. Zudem waren bis zu drei Diensthunde des Zolls zeitgleich in die Maßnahmen eingebunden.
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