Gute Besserung

Herbert Schölch-Heimgärtner, Neuffen. Zu „Größeres Sparpaket für stabile Beiträge – auch mit Puffer?“ vom 18. Juni.

Es ist naiv und einfallslos, zum x-ten Mal Sparrunden im Gesundheitswesen auszurufen und dies dann Reform zu nennen. Dass aber die Vorschläge noch vor Verabschiedung von der Wirklichkeit überholt werden, der Unfug also bereits demaskiert ist und nebenher ein renommiertes Krankenhaus (Marienhospital) insolvent ist, muss zu denken geben. Lösungen soll man dort suchen, wo die Probleme sind. Wenn wiederholt an der Preis- und Leistungsschraube gedreht wird und man immer wieder am gleichen Punkt ankommt, liegt das Kernproblem offenbar woanders.

Zum einen: Die gesetzliche Sozialversicherung verschleiert eine Klassenspaltung – das Gesetz befreit Privilegierte von seinen Regeln (Abgeordnete, Beamte, Bestverdiener), damit ist es auch nicht mehr sozial, also der gesamten Gesellschaft dienlich. Statt unsinniger quantitativer sind qualitative Lösungen gefragt. Ausgereifte Konzepte zur Bürgerversicherung (von Jürgen Borchert und Dieter Eißel) liegen schon seit 2010 vor – zur Heilung, nicht zur weiteren Spaltung der Gesellschaft.

Zweites Problem: zunehmende Privatisierung und Profitorientierung im Gesundheitswesen – Kosten bei der Gesundheitsversorgung werden als Gewinne aus dem System abgeführt. Private Krankenhäuser haben ein ausgeklügeltes System der kostenintensivsten Abrechnung gefunden, Praxisketten in Händen von Finanzinvestoren drängen ihre Patienten zu teuren Therapien und oft überflüssigen OPs. Dazu kommt das profitable Zusammenspiel mit Privatversicherungen, die ausgesucht „unproblematische“ Klienten haben, dadurch gewinnbringend wirtschaften und großzügig erstatten können. Reformen der Merz-Regierung bedeuten, den Großteil der Gesellschaft zur Kasse zu bitten, die Privilegierten aber zu verschonen und zu bereichern. Wer jedoch die Treppe nicht von oben nach unten fegt, wird den Dreck nie los. In diesem Sinne: Gute Besserung!