Präsident für das Gemeindeparlament

Helmut Weber, Aichtal-Neuenhaus. Eine Art Gemeinde- beziehungsweise Stadträte, die Hauptorgane der Kommunen – sie sind das „Parlament“ und damit die wichtigsten Entscheidungsträger für unsere unmittelbaren politischen Lebensbereiche.

Beispiele zeigen uns, dass in den Ratssitzungen das Zusammenspiel unter Räten sowie mit Bürgermeistern immer seltener (weniger der Aufgabe geschuldet) reibungslos funktioniert. Wie bei der Allgemeinheit, wird auch in diesen Gremien der Umgang miteinander ruppiger bis respektloser – eine der unangenehmen Tendenzen in unserer Zeit. Vielleicht werden hier zunehmend eigenes Wissen und eigene Schlüsse öfters überschätzt beziehungsweise überhöht und so versucht, den jeweiligen Gedankenschluss handfest zum Muster zu drücken.

Wie in allen Abgeordneten-Häusern bedarf es einer Führung der Parlamentarier. Im Fall Gemeinderat wird unter den heute gegebenen Kräfteverhältnissen kein vorsitzender Bürgermeister, der auch durchaus „Partei“ sein kann, die Anerkenntnis für die Aufgaben eines Mediators, Ordnungshüters beziehungsweise überparteilichen Mentors erhalten. Hier bedarf es einer ähnlich Schöffen gewählten Person aus der Gemeinde und einer entsprechenden Gesetzesänderung. Eine andere, aber einschränkende Lösung wäre, jemand aus dem bestehenden Gemeinderat im Wechsel, befristet und intern zum Ombudsmann, besser zur Ombudsfrau zu erklären, fairerweise unter Neutralitätswahrung. Aber auch hier müsste das Prozedere einer wahlrechtlichen Klärung standhalten können.

Die einfachste und sofort zu handhabende Abhilfe wäre also gegeben, wenn sich alle Beteiligten an der Entscheidungstafel ritterlich verhalten, entsprechend der Achtung und Ehre, die ihnen eine Bürgerschaft entgegenbringt.