Palmer ist ein ganz normales Mitglied

Maike Pfuderer, Stuttgart. Zum Leserbrief „Palmers Bahnkritik ist kein Rassismus“ vom 2. Mai. Die vom ehemaligen Mathematikstudenten Palmer wohlkalkulierte Bahnschelte ist also kein Rassismus. Da irrt die Leserbriefschreiberin. Der kommunale Wahlbeamte aus dem liebenswerten, links-liberalen Unistädtchen bedient eben genau diesen Alltagsrassismus. An dieser Stelle wäre ja nun schon alles Notwendige gesagt, wenn nicht genau dieser Oberbürgermeister in seinem tatsächlichen politischen Stellenwert nachbehandelt würde, als einer von 104 Oberbürgermeistern in Baden-Württemberg. Aber Herrn Palmer wird ja immer wieder bundespolitische Bedeutung angedichtet. Hat er die? Ich denke nicht! Sicher ist, dass er lediglich einer von nunmehr 80 000 Parteimitgliedern ist, die zu Bündnis 90/Die Grünen gehören. Damit ist aber auch seine Funktion in vollem Umfang beschrieben, aus seinem letzten Parteiamt wurde er bei der Bundesdelegiertenkonferenz 2012 in Hannover abgewählt.

Wenn nun die Frage auftaucht, warum dieser offen gelebte Rassismus und die immer wieder auftauchenden Anfälle von Homophobie noch nicht zu einem Parteiordnungsverfahren geführt haben, so findet sich die Antwort in Paragraf 10 Absatz 4 des Parteiengesetzes, nach dem ein Mitglied nur ausgeschlossen werden kann, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt. Dass Rassismus und Homophobie nicht mit den Grundsätzen von Bündnis 90/Die Grünen in Einklang zu bringen sind, ist unbestritten. Palmer hat weder innerparteilich noch bundespolitisch die Bedeutung, die er sich von den Medien so gerne nachsagen lässt.