Gemeinderat und Bürgermeinung

Heidi Speidel, Nürtingen. Die Gemeinderatssitzung am Dienstag zeigte zum wiederholten Male deutlich auf, was für Leute in diesem Gremium sitzen. Es kann doch wohl nicht sein, dass von den Bürgern gewählte Vertreter sich zum Handlanger der Verwaltungsspitze machen lassen, keine eigene Meinung haben, das Wohl und das Ansinnen der Bürger und Wähler außer Acht lassen und der Meinung sind, sie haben mit dieser Handlungsweise Achtung und Anerkennung in unserer Stadt. Dazu kommt noch, dass die Mehrzahl der GR-Mitglieder schlichtweg mit dem Vorgehen der Verwaltung überfordert ist, ebenso wie mit dem Durcharbeiten der zur Verfügung gestellten Unterlagen und Dokumentationen. Da geht man doch lieber den bequemeren Weg und stimmt dann in einer Ausschusssitzung oder in nichtöffentlicher Sitzung dem Vorschlag und dem Beschlussantrag der Verwaltung zu.

Aber unter dem Gesichtspunkt „wir sind gewählt“, in der Mehrzahl „Kopfnicker“, glauben diese Volksvertreter, „wir können bestimmen“. Wie soll das weitergehen – vor der letzten GR-Wahl große Versprechungen von allen Fraktionen. Das Wort „Bürgerbeteiligung“, wie der OB es den Gemeinderäten in den Mund legt, ist nicht Bürgerwille. Was durch das von der Verwaltung hoch gerühmte „Bürgerengagement“ mit der Aussage „Bürgerinnen und Bürger mit all ihren Fähigkeiten und Talenten als Koproduzenten auf Augenhöhe gesellschaftlich zu beteiligen ganz im Sinne einer Inklusions- Gesellschaft“ entsteht, wird durch die Verwaltungsspitze und eine Mehrheit des Gemeinderats gelenkt. Kann man nicht oder will man nicht umdenken? Oder stimmt tatsächlich die Aussage aus dem engsten Umfeld des OB: „Bei den Nachsitzungen am Biertisch erfährt und erreicht er mehr als in langen Beratungen und Gesprächen“. Erstrebt sich OB Heirich dadurch den Rückhalt der Mehrheit des Gemeinderates?