Politik
Inland | 15.05.2026 - 11:48
Merz räumt Schwächen der Koalition ein - «Streiten zu viel»
Bundeskanzler Friedrich Merz hat Schwächen der schwarz-roten Koalition eingeräumt - und will seinen politischen Kurs künftig besser erklären. «Zur Demokratie gehört Streit», sagte der CDU-Chef beim Deutschen Katholikentag in Würzburg. «Aber der ...
Ausland | 15.05.2026 - 11:37
Trump plant Skulpturengarten für US-Helden in Washington
Nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump soll in der US-Hauptstadt ein neuer Park mit Skulpturen amerikanischer Helden entstehen. Dafür solle ein Grundstück entlang des Flusses Potomac in Washington erschlossen werden, schrieb Trump auf Truth ...
Inland | 15.05.2026 - 10:15
Julia Klöckner hisst die Regenbogenflagge - einmal im Jahr
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) lässt die Regenbogenflagge an diesem Sonntag einen Tag lang über dem Reichstagsgebäude wehen. In einer Mitteilung ihres Büros heißt es: «Auch in diesem Jahr habe ich entschieden, dass die Regenbogenflagge ...
Inland | 15.05.2026 - 09:13
Merz telefonierte am Tag des Stromausfalls nicht mit Wegner
Bundeskanzler Friedrich Merz hat am ersten Tag des großen Stromausfalls in Berlin doch nicht mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (beide CDU) telefoniert. Eine Sprecherin der Bundesregierung korrigierte jetzt frühere Angaben. «Der ...
Inland | 15.05.2026 - 08:13
Verfassungsschutz: Scientology nicht mehr so relevant
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stellt die systematische Beobachtung von Scientology ein. Es will verfassungsfeindliche Bestrebungen von Einheiten beziehungsweise Mitgliedern der Organisation aber weiter im Blick behalten. «Nachdem die ...
Ausland | 15.05.2026 - 03:06
Medien: USA wollen Kubas Ex-Staatschef Raúl Castro anklagen
Die USA unternehmen Medienberichten zufolge Schritte, um den 94-jährigen kubanischen Ex-Präsidenten Raúl Castro anzuklagen. Die mögliche Anklage soll sich auf den tödlichen Abschuss von Flugzeugen einer exilkubanischen Organisation durch Kuba im ...
Ausland | 14.05.2026 - 22:36
Supreme Court erlaubt Versand von Abtreibungspillen weiter
Die Abtreibungspille Mifepristone kann in den USA weiter online verschrieben und per Post bezogen werden – ohne verpflichtenden persönlichen Arztbesuch. Der Oberste Gerichtshof entschied am Donnerstag, den Zugang zu dem Medikament auf dem Versandweg ...
Ausland | 14.05.2026 - 18:17
USA geben UN 1,8 Milliarden Dollar für humanitäre Hilfe
Die USA unterstützen die Vereinten Nationen mit 1,8 Milliarden Dollar (etwa 1,5 Milliarden Euro) für humanitäre Zwecke. Das Geld werde dabei helfen, «Millionen von Menschen in den größten Krisenregionen mit lebensrettender Unterstützung zu ...
Ausland | 14.05.2026 - 15:53
Dramatische Energiekrise führt zu Protesten auf Kuba
In Havanna haben Hunderte Kubaner gegen die dramatische Energiekrise protestiert. Täglich fällt in der Stadt der Strom aus, die Ausfälle dauern teils bis zu 22 Stunden an. In mehreren Bezirken der kubanischen Hauptstadt errichteten verärgerte ...
Inland | 14.05.2026 - 13:51
Unions-Politiker gegen vorgezogene Erhöhung der Tabaksteuer
Nach dem Aus für die Entlastungsprämie für Arbeitnehmer kommt aus der Unionsfraktion die Forderung, die vorgezogene Erhöhung der Tabaksteuer infrage zu stellen. Dies war zur Gegenfinanzierung der Prämie vorgesehen. «Wenn die Entlastungsprämie vom ...
Inland | 14.05.2026 - 12:05
Merz: Europa muss «eine Macht werden»
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für eine «grundlegende Modernisierung» des EU-Haushalts ausgesprochen, um Europa als eigenständige Macht in einer Welt im Umbruch zu festigen.
In seiner Rede bei der Verleihung des Karlspreises an den ...
Inland | 14.05.2026 - 11:38
Koalition unter Druck: Wirtschaft drängt - Merkel verteidigt
Die schwarz-rote Koalition steht vor entscheidenden Wochen und ist in der Bevölkerung unbeliebt - nun hat die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Fairness gegenüber Union und SPD aufgerufen. «Jeder Bürger sollte mit Maß und Mitte - das waren ...
Inland | 14.05.2026 - 11:29
AfD und BSW verhelfen in Sachsen Grünen-Antrag zur Mehrheit
Ein Landtagsantrag der oppositionellen sächsischen Grünen zur Unterstützung kleiner Schlachtbetriebe hat unter anderem mit Hilfe der AfD eine Mehrheit bekommen - allerdings unbeabsichtigt, wie die Grünen versichern. Im Antrag beklagte die Ökopartei ...
Ausland | 14.05.2026 - 10:21
Geldwäsche? Ex-Präsidialamtschef Jermak in Untersuchungshaft
Das Oberste Anti-Korruptions-Gericht in der Ukraine hat gegen den früheren Präsidialamtschef Andrij Jermak wegen Vorwürfen der Geldwäsche Untersuchungshaft für zunächst 60 Tage angeordnet. Der 54-Jährige war bis zu seiner Entlassung im November die ...