Inland | 05.05.2026 - 14:12

Spahn als Fraktionschef der Union wiedergewählt

Jens Spahn bleibt Vorsitzender der Bundestagsfraktion von CDU und CSU. Die Abgeordneten der größeren Regierungsfraktion bestätigten den 45-jährigen CDU-Politiker ein Jahr nach seinem Amtsantritt mit großer Mehrheit bis zum Ende der Legislaturperiode ...

Inland | 05.05.2026 - 13:07

Söder fordert mehr Einsatz in Berlin gegen US-Militärpläne

Die Bundesregierung muss sich nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder jetzt mit aller Kraft gegen die US-Pläne zur Truppenreduzierung in Deutschland wehren. «Bei aller Coolheit und aller Coolness - das sind ernstzunehmende Vorgänge, wenn Soldaten ...

Ausland | 05.05.2026 - 12:47

Ukraine-Krieg: Weitere Angriffe vor angekündigter Waffenruhe

Vor einer von Moskau und Kiew mit unterschiedlichem Beginn angekündigten Waffenruhe gehen die Attacken im Ukraine-Krieg weiter. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Moskau diesbezüglich Zynismus vor. Es sei absolut zynisch, um eine ...

Ausland | 05.05.2026 - 07:31

Macron singt in Armenien Aznavour-Chanson

Frankreichs Präsident hat sich bei einem Besuch in Armenien als Sänger präsentiert - begleitet vom armenischen Premierminister Nikol Paschinjan am Schlagzeug. Bei einem Staatsbankett gaben sie das französische Chanson «La Bohème» von Charles ...

Inland | 05.05.2026 - 02:31

Knorpel der Koalition: Spahn stellt sich zur Wiederwahl

Seinen Job beschreibt Jens Spahn so: «Das ist wie Knorpel sein.» Als Chef der größten Koalitionsfraktion müsse er Druck gleich von mehreren Seiten abfedern - aus der Regierung, der Partei, der eigenen Fraktion. «Eine Aufgabe ist es, das alles in ...

Ausland | 04.05.2026 - 23:55

EU testet Beistandsklausel für Fall eines Angriffs

In Vorbereitung auf den möglichen Fall eines großangelegten hybriden Angriffs haben Vertreter der EU-Staaten die Aktivierung der Beistandsklausel aus dem Vertrag über die Europäische Union durchgespielt. Wie die Deutsche Presse-Agentur von ...

Ausland | 04.05.2026 - 19:40

Selenskyj kündigt Waffenruhe ab Mittwoch an

Auf eine russische zweitägige Waffenruhe zum Tag des Sieges am 9. Mai hat die Ukraine mit einer eigenen Ankündigung reagiert. «Wir verkünden eine Waffenruhe, beginnend ab 0.00 Uhr (23.00 Uhr MESZ) in der Nacht vom 5. auf den 6. Mai», teilte der ...

Ausland | 04.05.2026 - 17:07

Österreich weist drei russische Botschaftsmitarbeiter aus

Österreich hat drei russische Botschaftsmitarbeiter wegen mutmaßlicher Spionage ausgewiesen. «Es ist inakzeptabel, dass diplomatische Immunität genutzt wird, um Spionage zu betreiben», sagte Österreichs Außenministerin Beate Meinl-Reisinger in einer ...

Inland | 04.05.2026 - 13:21

Union und SPD ringen um Reformkurs und schenken sich nichts

Ein Jahr nach dem Start von Schwarz-Rot ringen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die SPD um weitere umfangreiche Reformen - und die Deutungshoheit, wer wen blockiert. Merz löste mit einem Aufruf an die SPD zu mehr Kompromissbereitschaft Unmut ...

Ausland | 04.05.2026 - 12:57

Deutschland will engere Rüstungskooperation mit Griechenland

Deutschland will seine Rüstungskooperation mit Griechenland «deutlich» ausweiten. Dafür sollten alle Möglichkeiten zu gemeinsamer Beschaffung von Rüstungsgütern und europäischer Finanzierung genutzt werden, sagte Außenminister Johann Wadephul bei ...

Ausland | 04.05.2026 - 10:18

Schweden stoppt erneut Schiff: Kapitän festgenommen

Wegen des Verdachts auf Urkundenfälschung haben schwedische Ermittler den Kapitän eines Schiffs festgenommen, das zur russischen Schattenflotte gehören soll. Den Tanker hatte die Küstenwache bereits am Sonntag in der Nähe von Trelleborg in ...

Inland | 04.05.2026 - 10:02

Studie: Großer Rückhalt für Demokratie - trotz Schwächen

Die Demokratie hat einer Studie zufolge in Deutschland breiten Rückhalt, auch wenn viele Bürgerinnen und Bürger in der Praxis Schwächen sehen. Dies geht aus dem «Demokratiemonitor 2026» der Bertelsmann Stiftung hervor, den Studienautor Robert ...

Inland | 04.05.2026 - 04:01

Winfried Kretschmann - vom knorrigen Kauz zur Kultfigur

Winfried Kretschmann ist, da sind sich eigentlich alle einig, ein Politiker der besonderen Art. Nicht nur, weil er der erste und weiterhin einzige grüne Ministerpräsident Deutschlands ist. Nicht nur, weil er das einst tiefschwarz regierte ...

Inland | 04.05.2026 - 03:01

Bündnis ohne Bestandsgarantie

Er hatte sich so viel vorgenommen für seine Zeit als Bundeskanzler. Vor allem wollte Friedrich Merz eins: Es anders machen als Olaf Scholz und seine gescheiterte Ampel-Regierung. Die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit der Regierung beginne ...