Politik

Ausland | 23.09.2026 - 16:54

Rubio: Mögliche Ausweitung des Ukraine-Kriegs sorgt USA

Den USA bereitet nach Angaben von Außenminister Marco Rubio eine mögliche Ausweitung des russischen Kriegs gegen die Ukraine auf weitere Länder Sorgen. Als möglichen Auslöser für so ein Szenario zählte er am Rande der UN-Generaldebatte in New York ...

Ausland | 23.09.2026 - 15:21

Trump hat erstmals Venezuelas Präsidentin getroffen

US-Präsident Donald Trump und Venezuelas geschäftsführende Präsidentin Delcy Rodríguez haben sich erstmals persönlich getroffen. «Wir haben ein historisches Treffen mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump, abgehalten und mit ihm ...

Inland | 23.09.2026 - 12:53

Wo beginnt Antisemitismus? Blick auf eine komplexe Debatte

Der israelische Botschafter Ron Prosor wirft der Linken «völlig enthemmten Antisemitismus» vor, der Zentralrat der Juden in Deutschland fürchtet um das jüdische Leben in der Hauptstadt: Der Wahlsieg der Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp und die ...

Ausland | 23.09.2026 - 12:50

Polen: Russischer Militärhubschrauber dringt in Luftraum ein

Ein russischer Militärhubschrauber hat nach Angaben der polnischen Armee für kurze Zeit den Luftraum über Polen verletzt. Der Hubschrauber vom Typ Mi-8 sei aus Richtung der russischen Exklave Kaliningrad gekommen und nördlich des Ortes Braniewo in ...

Inland | 23.09.2026 - 11:16

CDU-Innenexperte nennt Berliner Linke «Sicherheitsrisiko»

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion Alexander Throm (CDU) hat die Berliner Linke als «veritables Sicherheitsrisiko» bezeichnet. «Es gibt offensichtlich sehr, sehr enge Verbindungen der Linkspartei mit der organisierten ...

Inland | 23.09.2026 - 10:47

Regierung will Sozialbetrug eindämmen - KI gegen Kriminelle

Die Bundesregierung hat einen Zehn-Punkte-Plan gegen Sozialmissbrauch beschlossen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schrieb dazu auf X: «Missbrauch geht zulasten aller, die arbeiten und einzahlen.» Die Sozialsysteme dürften nicht ausgenutzt ...

Ausland | 23.09.2026 - 06:57

USA priorisieren weiße Südafrikaner als Flüchtlinge

Die US-Regierung plant im Haushaltsjahr 2027 bis zu 17.500 Flüchtlinge, überwiegend weiße Südafrikaner, aufzunehmen. Diese seien in Südafrika Diskriminierung ausgesetzt, heißt es zur Begründung in einer Mitteilung des US-Außenministeriums an den ...

Ausland | 23.09.2026 - 02:31

Großer Empfang, lange Konfliktliste: Xi besucht Trump

Nach einem pompösen Besuch von US-Präsident Donald Trump in Peking im Mai folgt nun die Gegenvisite: Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping trifft heute in Washington ein. Trump fährt für ihn bis Freitag mit Militärschau, Staatsbankett samt ...

Inland | 22.09.2026 - 19:56

SPD-Spitze an Linke: Antisemitismus nicht mit uns

Vor dem Hintergrund der Regierungsbildung in Berlin und den Vorkommnissen bei der Linken hat die SPD-Bundesspitze demonstrativ betont, dass sie in ihrer Politik keinerlei Antisemitismus dulden wird. «Antisemitische Parolen haben weder in unserer ...

Inland | 22.09.2026 - 18:30

Kanzleramtschefin ruft Koalition zu Tempo bei Reformen auf

Kanzleramtschefin Nina Warken ruft die schwarz-rote Koalition zu mehr Tempo bei Reformen auf. Mit Blick auf die Landtagswahlen sagte die CDU-Politikerin bei einem parlamentarischen Abend der Wirtschaftsverbände DIHK, BDA und BDI in Berlin, die ...

Ausland | 22.09.2026 - 17:23

Grönland-Abkommen: Was springt für Trump raus?

Die USA, Dänemark und Grönland haben ein Abkommen für eine vertiefte Sicherheitspartnerschaft unterzeichnet. Es beendet vorläufig einen heftigen Streit um die Arktisinsel, den US-Präsident Donald Trump vom Zaun gebrochen hatte. Er hatte sogar damit ...

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