Politik
Ausland | 12.12.2024 - 14:12
Trump hat Xi zu Amtseinführung im Januar eingeladen
Der Republikaner Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping zu seiner Vereidigung als US-Präsident im Januar eingeladen. Das kündigte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt in einem Interview mit dem Fernsehsender Fox News an und bestätigte damit ...
Ausland | 12.12.2024 - 13:34
Große Begnadigungsaktion Bidens vor Abschied aus Amt
Wenige Wochen vor seinem Abschied aus dem Amt hat US-Präsident Joe Biden im großen Stil Begnadigungen für verurteilte Straftäter veranlasst. Das Weiße Haus teilte mit, Biden verkürze die Strafen von fast 1.500 Personen und begnadige 39 weitere - ...
Ausland | 12.12.2024 - 13:19
«Time»-Magazin kürt Trump zur «Person des Jahres»
Das US-amerikanische «Time»-Magazin hat den designierten Präsidenten Donald Trump zur Person des Jahres 2024 gekürt. «Trumps politische Wiedergeburt ist beispiellos in der amerikanischen Geschichte», schrieb das Magazin zur Begründung. «Seit er 2015 ...
Inland | 12.12.2024 - 13:12
«Thüringer Innovation»: Voigt mit Linke-Hilfe Regierungschef
Die befürchtete Zitterpartie blieb aus: Thüringens Landtag hat CDU-Landeschef Chef Mario Voigt zum Ministerpräsidenten gewählt - obwohl seine bundesweit einzigartige Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD keine Mehrheit hat. Ausgerechnet die Linke, ...
Ausland | 12.12.2024 - 12:39
Rebellen in Syrien bemühen sich um Kontakte ins Ausland
Nach dem Machtwechsel in Syrien bemühen sich die Rebellengruppe HTS und die neue Übergangsregierung offenbar um verstärkte Kontakte mit anderen Staaten der Region. Das HTS-Büro für politische Angelegenheiten dankte Ägypten, Jordanien, dem Irak, ...
Ausland | 12.12.2024 - 11:01
Syriens Militärarsenal zerbombt - Welchen Plan hat Israel?
Zuletzt hatte Israel im Sechstagekrieg 1967 die Luftwaffe eines feindlichen Nachbarlandes fast komplett zerstört. Schon in den ersten Stunden des Krieges wurden damals die meisten Flieger Ägyptens noch am Boden zerbombt. Nach der Machtübernahme der ...
Ausland | 12.12.2024 - 10:35
Soldaten in Tschetschenien nach Drohnenangriff verletzt
Bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf die russische Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus sind offiziellen Angaben nach vier Soldaten in einer Kaserne leicht verletzt worden. Republikchef Ramsan Kadyrow drohte der Ukraine in seinem Kanal ...
Inland | 12.12.2024 - 10:14
Rund 185 Milliarden Euro für die Bildung
Bund, Länder und Gemeinden haben im vergangenen Jahr rund 185 Milliarden Euro für den Bereich Bildung ausgegeben. Das seien 4,4 Prozent mehr gewesen als im Vorjahr, teilt das Statistische Bundesamt mit. Pro Einwohnerin oder Einwohner investierte der ...
Inland | 12.12.2024 - 07:51
Kreise: Einigung bei Thüringer Ministerpräsidentenwahl
Vor der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen haben die Spitzen von CDU, BSW, SPD und der Linken laut Verhandlerkreisen eine Einigung erzielt. Demnach soll der CDU-Politiker Mario Voigt mit Stimmen der Linken im ersten Wahlgang in das Amt gewählt ...
Ausland | 12.12.2024 - 05:01
RSF: Dieses Jahr starben mehr als 50 Journalisten bei Arbeit
Weltweit sind in diesem Jahr mindestens 54 Journalisten im Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet worden. Fast ein Drittel von ihnen wurde im Gazastreifen getötet. Das berichtet die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (RSF) in ihrer ...
Inland | 12.12.2024 - 04:06
FDP verlangt Änderungen an Entwurf für Steuergesetz
Die FDP verlangt von SPD und Grünen Änderungen an einem Gesetz mit Steuerentlastungen und höherem Kindergeld. Nur dann könne sie einem solchen Vorhaben im Bundestag zustimmen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Johannes ...
Inland | 12.12.2024 - 02:32
Weil rechnet nicht mit Einigung auf höheren Rundfunkbeitrag
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sieht die Gespräche der Länderchefs über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags als festgefahren an. «Ich rechne nicht mehr mit einer Einigung. Da sind die Fronten leider sehr verhärtet», sagte der ...
Inland | 12.12.2024 - 02:07
Rüstungsexporte in die Türkei auf höchstem Stand seit 2006
Die Bundesregierung hat in diesem Jahr bereits Rüstungsexporte in die Türkei für 230,8 Millionen Euro genehmigt - so viel wie seit 2006 nicht mehr. Darunter waren Kriegswaffen für 79,7 Millionen und sonstige Rüstungsgüter für 151,1 Millionen Euro. ...
Inland | 11.12.2024 - 23:55
Anruf bei Putin frustrierte: Scholz will es aber wieder tun
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist trotz des ergebnislosen Telefonats mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu weiteren Gesprächen mit ihm bereit. «Es war frustrierend», sagte der Kanzler im Jahresrückblick des Senders RTL, «weil er einfach nur ...