Was bedeutet Sicherheit?

Hartmut Wirsching, Beuren. Zum Artikel „Klartext zur Sicherheitslage“ vom 23. Oktober.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr betont die Bedrohung durch Russland und meint, dass wir „kriegstüchtig“ werden müssen. Begriffe wie „Kriegstüchtigkeit“ und „Zeitenwende“ prägen zunehmend die politische Sprache. Das militärische Denken scheint zur gesellschaftlichen Normalität zu werden. Wenn aber militärische Begriffe den öffentlichen Diskurs bestimmen, kann sich die Wahrnehmung gesellschaftlicher Wirklichkeit verändern.

Die Milliardensummen für Verteidigung werfen doch eine soziale Frage auf. Wenn Milliardenbeträge in Rüstung, Waffenbeschaffung und militärische Infrastruktur fließen, muss doch auch darüber diskutiert werden, welche Auswirkungen dies auf Bildung, Pflege, Gesundheit, bezahlbares Wohnen, Klimaschutz und soziale Sicherung hat. Auch die Wirtschaft wird zunehmend unter sicherheitspolitischen Gesichtspunkten betrachtet.

Rüstungsproduktion und militärische Logistik gewinnen an Bedeutung. Dabei sollte eine zukunftsfähige Wirtschaft in erneuerbare Energien, öffentliche Infrastruktur und Gesundheitsversorgung investieren. Eine demokratische Gesellschaft muss offen darüber streiten können, wie viel Sicherheit kostet, welche Art von Sicherheit sie benötigt und wer die finanziellen und sozialen Folgen trägt. Sicherheit bedeutet nicht nur den Schutz vor militärischen Angriffen, sondern auch ein Leben ohne Armut, Existenzangst und gesellschaftliche Ausgrenzung. Ein Blick nach Frankreich genügt, um zu erkennen, welche Folgen soziale Ungleichheit und fehlende Reformen haben können. Eine Demokratie kann dadurch stark unter Druck geraten. Kritik an der Militarisierung bedeutet nicht automatisch, Bedrohungen zu leugnen oder die Notwendigkeit des Schutzes der Bevölkerung zu bestreiten. Eine nachhaltige Friedenspolitik muss aber mehrere Wege miteinander verbinden: glaubwürdige Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle, internationale Verträge und diplomatische Gesprächskanäle.