Teuer und nicht treffsicher

Roger Schneider, Wendlingen. Zum Artikel „Bundesregierung beschließt Neuauflage des Tankrabatts“ vom 26. September.

Der Tankrabatt 3.0 soll Benzin und Diesel vorübergehend um rund 17 Cent je Liter verbilligen. Für Menschen, die auf dem Land wohnen, im Schichtdienst arbeiten oder beruflich viel fahren müssen, ist Entlastung nötig. Doch ein pauschaler Preisnachlass an der Zapfsäule ist dafür das falsche Mittel: Er kostet Milliarden, hilft auch Besserverdienenden und belohnt vor allem hohen Verbrauch. Zudem ist nicht sicher, ob die Steuersenkung vollständig bei den Kundinnen und Kunden ankommt. Schon beim ersten Rabatt blieb ein Teil der Entlastung offenbar im Markt hängen. Menschen ohne Auto zahlen über ihre Steuern mit, erhalten aber nichts. Gleichzeitig fehlen Mittel für Bus und Bahn, bezahlbare Tickets, Radwege, Schulen und soziale Aufgaben. Gerechter wären zielgerichtete Hilfen für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen sowie für Pendlerinnen und Pendler ohne brauchbare Alternative zum Auto. Zugleich müssen öffentlicher Verkehr und Deutschlandticket verlässlich und bezahlbar bleiben. So würden diejenigen unterstützt, die hohe Energiepreise tatsächlich hart treffen. Kurzfristige Entlastung ist verständlich. Aber sie sollte sozial gerecht, wirksam und finanzierbar sein. Der Tankrabatt 3.0 erfüllt diese Anforderungen nicht.