Erhöht nur Anzahl der Toten

Johannes Heimann, Nürtingen.

In den letzten Wahlen wurden die so genannten Volksparteien gehörig abgestraft. Mir fällt auf, dass bei der Ursachenforschung vier Punkte übergangen werden: der Ukrainekrieg. Diesen durch ständige Waffenlieferungen zu verlängern, erhöht nur die Anzahl der Toten. Die Ukraine, von Oligarchen unterwandert, mit deutschem Steuergeld zu fluten, ist extrem unpopulär. Für den entsprechenden Abfluss von Milliarden Euro zulasten des Sozialstaates gibt es kein Plebiszit. Diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Krieges gänzlich zu unterlassen, ist Politikversagen. Was wir bräuchten, wäre eine KSZE 2.0. Wer auch nur andeutet, dass der Ukrainekrieg ein Vorspiel hatte und die NATO-Osterweiterung mit der geplanten Aufnahme der Ukraine in NATO und EU eine von Moskau klar benannte rote Linie überschritt, wird als Russland-Versteher oder Putin-Freund abklassifiziert. Viele Menschen sind es satt, sich solchen Denkverboten zu unterwerfen. Deutschland wurde zur Kriegspartei. Die Ukraine mit weitreichenden Waffen auszustatten, so dass diese Moskau und Petersburg attackieren kann – hätte man sich Vergleichbares im Kalten Krieg getraut? Damals wussten die beteiligten Politiker alle noch, was Krieg bedeutet. Soll man sich noch wundern, wenn Russland eines Tages Drohnen auf deutsche Waffenfirmen richtet? Die Unterwürfigkeit gegenüber den USA. Den ersten völkerrechtswidrigen Krieg von Israel und den USA gegen den Iran hat Merz gelobt: Die machen für uns die „Drecksarbeit“. Merz hat nicht – vergleichbar den Spaniern – den USA die Nutzung in Deutschland liegender US-Militärbasen verboten. Obwohl laut Grundgesetz von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen dürfte, betreiben die USA von Ramstein aus nicht ihren ersten völkerrechtswidrigen Krieg. Die Klimakrise – unser wichtigstes Problem – fand bei Merz nicht einmal Erwähnung. Manche Abwanderung zur AfD könnte verhindert werden, könnte offener diskutiert werden.