Die Krise ist selbst gemacht

Johannes Heimann, Nürtingen.

Die Gründe dafür, dass Deutschland derzeit mit erheblichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen hat, die Energiepreise so hoch sind, Unternehmen ins Ausland abwandern und wir in hohem Maße von Öl- und Gaslieferungen aus dem Nahen Osten – sowie zu überhöhten Preisen aus den USA – abhängig geworden sind, werden in der politischen Diskussion häufig heruntergespielt. Dabei sind sie hausgemacht: War früher die Kombination aus deutscher Technologie und günstiger russischer Energie ein Garant für die wirtschaftliche Stärke Deutschlands, so hat das Land diese Grundlage selbst aufgegeben – und das, obwohl sich sowohl die Sowjetunion als auch später Russland trotz politischer Spannungen über Jahrzehnte hinweg als verlässliche Lieferanten von Öl und Gas erwiesen haben.

Um Russland für den Ukrainekrieg zu bestrafen, verhängten Deutschland und andere europäische Staaten ein Embargo – und schadeten damit in erster Linie sich selbst. Den Höhepunkt bildete die Äußerung des ehemaligen Wirtschaftsministers Robert Habeck, wonach es nicht im deutschen Interesse liege, aufzuklären, wer Nord Stream zerstört habe. Dies bezeichnete er als „dienende Führung“. Doch wann hat ein Embargo jemals die Politik eines anderen Landes grundlegend verändert? Es trifft vor allem die industrielle Mittelschicht, nicht die politische Führung.

Während Russland politisch stabil blieb, stehen ihm im Westen zunehmend Staaten mit instabiler Politik und wachsendem Rechtspopulismus gegenüber. Was tut ein Arzt, wenn sich eine Chemotherapie bei einem krebskranken Patienten als wirkungslos erweist und nur schädliche Nebenwirkungen zeigt? Er bricht die Behandlung ab. Was hingegen tun die EU und die deutsche Regierung, wenn ein Embargo keinen erkennbaren Effekt hat, sondern vor allem Schaden verursacht? Sie beschließen ein zweites, drittes, viertes Sanktionspaket. Gleichzeitig wurden rund 90 Milliarden Euro an die Ukraine gezahlt, ohne dass ernsthafte diplomatische Initiativen erkennbar gewesen wären.

Deutschland und die EU tragen somit eine erhebliche Mitverantwortung für ihre wirtschaftlichen Probleme – zur stillen Freude Dritter. Die größte Bedrohung für Deutschland sitzt nicht in Moskau, sondern in Berlin.