Beschämende Auskunft

Wenn man sich intensiv nur mit einem der vielen Themen befasst, könnte dann doch tatsächlich der subjektiv gefärbte Eindruck entstehen, dass über Kosten nicht diskutiert wird. Das ist jedoch falsch. Wie es auch bei großen Konzernen üblich ist, müssen wir uns in den Kommunen mit unseren Wünschen an den kommunalen Einkommen ausrichten.

Der Gemeinderat hat nach vielen Sitzungen und Diskussionen gemeinsame Grundsatzbeschlüsse zu den Themen Stadtmitte, Sportstätten und Galerie auf den Weg gebracht. So wurde auch zum Beispiel darüber diskutiert, wie hoch die einzelnen Zuschüsse pro Kopf oder Besucher von Veranstaltungen heute und in der Vergangenheit waren und in welchem Verhältnis die Mitgliederzahl zu den Zuschüssen steht. Den Spitzenplatz reklamieren die Veranstaltungen in der Galerie. Das bedeutet, dass sich Verwaltung und die Gemeinderäte in der Vergangenheit bis hin zum geplanten Verkauf des Gebäudes zu der Galerie eindeutig bekannt haben. Jetzt will ich aber noch kurz differenzieren: Verkauf eines Gebäudes, Unterhalt einer Galerie und Galerieverein sind nunmal nicht dasselbe. Im Übrigen hat dazu unser Fraktionsvorsitzender Alois Hafner in ebendieser Sitzung klar Stellung bezogen

. Den Tenor zu den Rednerbeiträgen hat Rudolf Streppel offensichtlich auch nicht so interpretiert, wie ich es hiermit nochmals deutlich machen möchte: Der Punkt an dieser Diskussion ist, dass sich das Gemeinderatsgremium schon bei der Grundsatzdiskussion klar und deutlich für die Durchführung der aufgezeigten Planungsalternativen ausgesprochen hat.

Der Auftrag an die Spitze der Verwaltung war unseres Erachtens klar definiert. Wir haben alle erwartet, dass uns Informationen über den Sachstand zugänglich gemacht werden. Fragen wie Mit wem wurden wann welche Gespräche mit welchen Ergebnissen geführt oder Was wurde aus dem Galerieverein zu diesem Thema an Anstrengungen unternommen oder Wer hat welche Initiative oder welche Alternativen in der Zwischenzeit entwickelt, da doch auch persönliche Betroffenheit und Engagement erwartet wurde?! konnten weder in der öffentlichen noch in der nichtöffentlichen Sitzung beantwortet werden.

Wenn Herr Streppel dann nur diesen einzigen, aber essentiellen Punkt als Beschämende Diskussion bezeichnet, dann gehen wir konform.