Grafenberg will über Tempo 30 selbst entscheiden dürfen

In der Schulstraße (links) als Zufahrt zu Schule und Kindergarten gilt Tempo 30. Grafenberg will das auch für die Kohlberger Straße (rechts) anordnen dürfen. Foto: Sander 700 346

GRAFENBERG. Die Gemeinde Grafenberg möchte mithilfe der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“ Tempo 30 vor allem in der Kohlberger Straße durchsetzen. Diesem Vorschlag der Gemeinderäte Matthias Dembek und Andreas Rembold stimmte der Gemeinderat zu um entgegen bisheriger Entscheidungen das Tempolimit selbst anordnen zu können.

„Es ist eine Initiative für mehr Kompetenz in Bezug auf Tempo 30“, erklärte dazu Bürgermeister Volker Brodbeck. Der Beitritt sei „kein Muss, rechtlich kein Nachteil“. Bisher waren die Bemühungen der Gemeinde, Tempo 30 in der Kohlberger Straße im Bereich von Grundschule und Rienzbühl-Kindergarten durchzusetzen, nicht erfolgreich. Allerdings ist in der Nebenstraße mit einem der beiden Schuleingänge (der andere ist im Schulhof) Tempo 30 ausgeschildert, und an der Kreuzung gibt es eine Fußgängerampel in der Kohlberger Straße.

Die für eine Anordnung zuständige Straßenverkehrsbehörde argumentiere damit, dass die Hauseingänge der Gebäude nicht direkt an der Kohlberger Straße liegen, so Brodbeck. „Damit sind wir alle nicht zufrieden“, betonte er, und weiter: „Die Kommune braucht mehr Kompetenz vor Ort.“ Eine vergleichbare ...