Regierungsbildung dauert zu lange

Christoph Traube, NT-Neckarhausen. Zum Artikel „Bis Ostern könnte neue Regierung stehen“ vom 21. Dezember. Es ist schon ziemlich lange her, da erzählte mir jemand von den „ungeschriebenen Grundregeln des preußischen Beamten“. Die lauten: Nur wer keine Meinung hat, kann nie falsch liegen. Nur wer nichts arbeitet, macht nie einen Fehler. Nicht auffallen, dann lassen sie dich in Ruhe!

Ob dieser Spruch den Beamten des alten Preußen gerecht wird, sei dahingestellt, aber in den zwölf Jahren, seit Angela Merkel Bundeskanzlerin ist, musste ich oft an ihn denken. Sie muss diese „Weisheiten“ wohl schon mit der Muttermilch aufgesogen haben, so scheint es mir. Das Faszinierende dabei ist: Angela Merkel, und inzwischen die ganze CDU, kommen damit durch.

Die (Nicht-)Regierungsbildung in den letzten drei Monaten zeigt das besonders deutlich: Merkel will als Bundeskanzlerin wiedergewählt werden. Wofür? Das sagt sie nicht. Es ist auch nicht ersichtlich, was Merkel und die CDU in der neuen Regierung eigentlich erreichen wollen. Noch hat man den Eindruck, dass sie sich ins Zeug legen, damit das endlich ein Erfolg wird. Und wer bekommt das Fett ab, wenn es nicht klappt? Christian Lindner und Martin Schulz.

Was macht dann der Bundespräsident? Er trägt Merkel die Kanzlerschaft förmlich hinterher. Warum setzt er Merkel nicht einfach eine Frist? Wenn sie es schafft, eine Mehrheit zu organisieren, wird sie wiedergewählt, wenn nicht, dann wird Merkel eben nicht mehr Bundeskanzlerin, weil sie keine Mehrheit mehr hat.