Für Diesel gibt es kein Steuerprivileg

Frank Eberhart, NT-Reudern. Zum Leserbrief „Kein Verständnis für Reaktion der Grünen“ vom 8. August. Leser Betz tadelt Herrn Kretschmann, weil er dem fortgesetzten Diesel-Bashing entgegentritt. Aus seiner Sicht gehört die „steuerliche Förderung“ des Diesels abgeschafft. Da kann man sich nur wundern, auch wenn dieses Märchen immer wieder gerne erzählt wird.

Nun: Es gibt keine steuerliche Förderung, denn sonst würden Dieselkäufer Geld beim Tanken erhalten. Diesel wird hoch besteuert. Herr Betz denkt wohl an die unterschiedliche Besteuerung von Diesel- und Ottokraftstoff. Was viele nicht mehr wissen: Es gab einmal eine Zeit, da war Diesel- und Ottokraftstoff gleich besteuert, und die Hubraumsteuer war ebenfalls gleich. Der Dieselkäufer zahlte beim Neukauf einen höheren Einstandspreis, und der amortisierte sich dann über den niedrigeren Verbrauch. Dann wollte die damalige Bundesregierung die Mineralölsteuer erheblich erhöhen, nämlich um den Betrag, der heute als „Subvention“ verstanden wird. Dies stieß den deutschen Spediteuren sauer auf, die Wettbewerbsnachteile im Vergleich zur ausländischen Konkurrenz befürchteten. Zu Recht, denn der Dieselkraftstoff war im Ausland erheblich billiger. Deshalb einigte man sich auf den Kompromiss, die Mineralölsteuererhöhung nur auf Ottokraftstoff zu erheben, während der Besitzer eines Diesel-Pkw zu einer fast doppelt so hohen Hubraumsteuer verdonnert wurde. Dies zahlte sich besonders aus, da Diesel-Pkw in der Regel deutlich hubraumstärker waren. So wurde die Kalkulation, ob sich der Diesel rechnet, zu einer deutlich komplexeren Rechenaufgabe, die durch die später hinzugekommene CO2-Komponente nicht besser wurde.

Wichtig: Es gibt kein Steuerprivileg – nur eine andere Form der Dieselbesteuerung! Je nachdem, wie viel ein Autofahrer im Jahr fährt, zahlt er so eben mehr oder weniger als mit der ursprünglichen Regelung. Und nachdem CO2 gerade wieder in aller Munde ist, sollte man den Diesel stärken, statt nach Steuererhöhungen zu rufen.