Wettrüsten oder Frieden für alle?

Peter Främke, Neckartailfingen. Zum Artikel „Die Schrumpfkur hat ein Ende“ vom 9. März. In dem Artikel zeigt eine Weltkarte mit den Militärausgaben 2016 wieder einmal ganz deutlich, dass Russland mit 58,9 Milliarden umzingelt ist von einer erdrückenden Übermacht: In der NATO mit ihrem gefährlichen Expansionsdrang nach Osten ist das US-Imperium mit 604,5 Milliarden allein zehnmal so stark gerüstet wie Russland und auch Deutschland gibt jetzt schon 34,3 Milliarden für Rüstung aus – 1,2 Prozent vom „Brutto-Inlands-Produkt“ (BIP). Damit finanziert der deutsche Steuerzahler die vielfachen Einsätze der Bundeswehr im Ausland, wo mit deutschen Waffen versucht wird, Fluchtursachen zu erkennen und sichere Abschiebe-Länder zu schaffen.

Das ist aber nicht genug, meint Verteidigungsministerin von der Leyen und bekräftigt auf der Münchener Konferenz: „Wir haben verstanden“. Zwei Prozent vom BIP ist deshalb die neue Untergrenze für Deutschlands Aufrüstung – also fast 60 Milliarden Euro! Das ist zwar Wahnsinn, aber damit sind wir „guten“ Deutschen mit den „aggressiven“ Russen „auf Augenhöhe“ – welch ein erbärmlicher Triumph! Unter Kanzler Willi Brandt und vielen anderen war damals das Ziel der „Augenhöhe“ die neue Ostpolitik und der Frieden in Europa. Der neue Kalte Krieg wird auch von Deutschland „angeheizt“ mit Soldaten in Litauen, weil die Krim vom „bösen Putin“ annektiert wurde – zwar ohne Millionen Tote wie im US-geführten, illegalen Irak-Krieg, aber „wir sind doch die Guten!“. Eigentlich könnte mit 60 deutschen Milliarden gegen 58,9 russische Rüstungs-Milliarden der Kalte Krieg ohne die übrige NATO stattfinden. Die wäre dann überflüssig – „obsolet“ nennt US-Präsident Trump das.

Die Friedensbewegung und die Linke wären einverstanden, denn „Raus aus der Nato“ war schon immer richtig und „Frieden in Europa“ zu finden auf Augenhöhe mit Putin wäre ein schönes Ziel nach der Bundestagswahl.