Selbstbewusste SPD ist dringend nötig

Maike Pfuderer, Stuttgart. Zum Leserbrief „Geschockt vom Wahlergebnis“ vom 13. März.

Der Schock beim „uralten Sozialdemokraten“ scheint leider nicht besonders heilsam gewesen zu sein. Zur Einsicht, dass die SPD seit Jahren eigene Fehler macht, führte selbst das haarscharfe Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde offenbar nicht. Als soziale, links-liberale Grüne helfe ich da gern etwas nach. Da war zunächst ein Spitzenkandidat, der mit bemerkenswerter Hybris auftrat und gern den Eindruck erweckte, er sei der einzig ernstzunehmende Politiker im Landtag. Dass er bereits 2021 als Spitzenkandidat scheiterte, schien ihn wenig zu kümmern. Immerhin zog er nun nach diesem Desaster Konsequenzen.

Vor allem aber ist da eine SPD, die im Land munter Versprechungen macht, während sie im Bund häufig das Gegenteil mitträgt. Wer als Regierungspartner zusieht, wie der Aktionsplan „Queer leben“ aus der eigenen Kanzlerzeit still beerdigt wird, wirkt wenig glaubwürdig, wenn er im Land den Aktionsplan für Akzeptanz und gleiche Rechte kritisiert – ein Projekt, das unter Grün-Rot begonnen und über Jahre gegen Widerstände verteidigt und ausgebaut wurde. Auch bei Energie- und Sozialpolitik gilt: Wer im Land laut Opposition spielt, während er im Bund Verantwortung trägt und anderes beschließt, darf sich über ein entsprechendes Wahlergebnis nicht wundern. Manche Sozialdemokraten klammern sich noch immer an das alte Märchen der unerschütterlichen Volkspartei und greifen rhetorisch zu Mitteln aus der Mottenkiste – bis hin zur berühmten „Dachlatte“ vergangener Jahrzehnte. Dabei wäre eine selbstbewusste, glaubwürdige SPD dringend nötig. Denn uns links-liberalen Grünen fehlt ein starker sozialdemokratischer Partner – zum Wohle des Landes und der Demokratie. Gerade deshalb wirkt dieses selbstverschuldete Schrumpfen besonders bitter.