Militarisierung Deutschlands

Gerhard Mayer, NT-Oberensingen. Zum Artikel „Militärausgaben in der Welt auf Höchststand“ vom 27. April. Die Bundesregierung hat sich einen guten Termin herausgesucht um zu veröffentlichen, dass die Militärausgaben um zehn Prozent steigen werden. Hinter der Coronaberichterstattung geht diese Meldung unter. Auch der Nürtinger Zeitung war diese Meldung nur einen unscheinbar kurzen Artikel auf der zweiten Seite wert. Insgesamt steigen die deutschen Militärausgaben auf knapp 50 Milliarden Euro pro Jahr. Das sind 600 Euro pro Bundesbürger, vom Säugling bis zum Greis. Außerdem ist Deutschland zu einem Hauptsponsor der NATO-Verwaltung aufgestiegen und darf gleich viel zur Verwaltung beisteuern wie die USA, obwohl Deutschland nur ein Viertel der Einwohner der USA hat. Dies alles kann nur als Kniefall vor einem Präsidenten gewertet werden, der gerne zündelt und seine Wirtschaftskraft gerne auch einsetzt, um Partner zu schädigen wie im Fall der Gaspipeline Nordstream 2.

Die NATO-Staaten gaben 2019 laut DW 997 Milliarden Dollar für das Militär aus. Im Vergleich dazu gab das auch von unserer Regierung und der Presse als Feind aufgebaute Russland nur 65,1 Milliarden Dollar aus. Die Militärausgaben der USA sind zehnmal so hoch wie die von Russland, die NATO allein steht für mehr als 50 Prozent der weltweiten Militärausgaben. Um die Bevölkerung nicht aufzuschrecken, reden unsere Politiker auch lieber von zwei Prozent des BIP, das ist eine kleine unscheinbare Zahl. Dass dies fast 70 Milliarden Euro sind und 20 Prozent des Bundeshaushalts, wen kümmert das schon? Und das 75 Jahre nach dem schrecklichsten aller Kriege, an dessen Ende Deutschland gelobte, dass nie wieder ein deutscher Soldat eine Waffe in die Hand nehmen sollte.

Man muss auch den geplanten Kauf von 45 Kampfflugzeugen des US-Modells F-18 neben der Beschaffung von 90 Eurofightern wieder als Kniefall vor Präsident Trump werten, der selbstverständlich seinen Anteil an der geforderten Erhöhung der deutschen Militärausgaben einfordert. Ob er aber dadurch milder gegen seinen Bündnispartner Deutschland gestimmt werden kann ist sehr zweifelhaft. Der Kauf von zwei verschiedenen Kampfflugzeugen wird auf jeden Fall eine doppelte Wartung und doppelte Unterhaltungskosten bedeuten.

Leider stört sich auch die Regierungspartei SPD nicht an der sinnlosen Aufrüstung und Geldverschwendung, sondern nur daran, dass die Verteidigungsministerin bereits Gespräche über den Kauf der F-18 führt, ohne dass der Bundestag dazu ein Mandat erteilt hat.