Die Zweifel sind hausgemacht

Maike Pfuderer, Stuttgart. Zum Leserbrief „Wer sät hier Zweifel?“ vom 3. Juni.

Herr Bopp wirft die Frage auf, wer Zweifel an der demokratischen Verlässlichkeit der CDU-Fraktion säe. Die Antwort ist einfach: Diese Zweifel entstehen nicht durch „Nürtingen ist bunt“, sondern durch Äußerungen aus den Reihen der CDU selbst. Wenn CDU-Fraktionschef Kunzmann erneut die sogenannte „Stadtbild“-Debatte aufwärmt, die letztlich die Frage aufwirft, wer angeblich zu Nürtingen dazugehört und wer nicht, mag das unterschiedliche politische Bewertungen zulassen.

Problematischer wird es jedoch, wenn sein Fraktionskollege Deuschle offen das Fallen der Brandmauer gegenüber der AfD fordert. Die AfD wird von Verfassungsschutzbehörden in mehreren Bundesländern als rechtsextrem eingestuft und steht in Teilen im Widerspruch zu den Grundwerten unseres Grundgesetzes. Wer vor diesem Hintergrund Zweifel äußert oder kritische Nachfragen stellt, greift nicht die CDU an, sondern nimmt politische Aussagen ernst. Genau das gehört zu einer lebendigen Demokratie.

Die Initiative „Nürtingen ist bunt“ hat diese Zweifel nicht erfunden, sondern benannt. Daraus einen Angriff auf die CDU insgesamt zu konstruieren, greift zu kurz. Die eigentliche Frage bleibt vielmehr, warum solche Aussagen aus den Reihen demokratischer Parteien überhaupt getroffen werden. Rechtsextremismus bekämpft man nicht durch Relativierung, Annäherung oder Debatten über eine Öffnung der Brandmauer. Man bekämpft ihn durch eine klare demokratische Haltung sowie durch die gemeinsame Verteidigung von Menschenwürde, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.