Die Demokratie bewahren

Hartmut Gerhardt, Wolfschlugen. Zum Artikel „2026 könnte die Republik verändern“ vom 2. Januar.

In diesem Jahr stehen entscheidende Wahlen in mehreren Bundesländern an. In manchen von ihnen liegt nach letzten Umfragen die AfD als stärkste Kraft vorn. Diese Situation gibt Anlass, auf die Gefahr einer Regierungsübernahme durch die AfD in dem einen oder anderen dieser Bundesländer hinzuweisen. So warnt etwa Andreas Voßkuhle, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, vor einer Allianz mit einer Partei, deren erklärtes Ziel es ist, die bisher bei uns bestehende Demokratie abzuschaffen. In gleicher Weise warnt Armin Käfer in seinem Leitartikel davor, „Fehler der Vergangenheit geschichtsblind zu wiederholen“.

Am 24. April 1932 erreichte die NSDAP im Freistaat Anhalt 40,9 Prozent der Stimmen. Bei der Reichstagswahl im November 1932 lag die NSDAP mit 33,1 Prozent vorn. Doch Hitler hätte mit seiner NSDAP nicht die Regierung im damaligen Reich übernehmen können, mit allen später daraus folgenden Katastrophen und dem Niedergang Deutschlands, wenn nach den Wahlen keine der übrigen Parteien bereit gewesen wäre, mit Hitler zu koalieren. Deshalb gilt es für jede und jeden von uns in Deutschland, bei allen anstehenden Wahlen genau zu überlegen, ob eine Wählerin oder ein Wähler ihre beziehungsweise seine Stimme einer Partei gibt, die unsere Demokratie abschaffen will.

Unsere moderne Demokratie ist sicher nicht perfekt. Deshalb braucht sie auch hier oder dort den Widerspruch, den Streit um die besten Ideen. Unsere Demokratie steht für Werte wie Freiheit, Liberalität, soziales Miteinander, Achtung der Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit und Pluralismus. Sie wendet sich gegen Ausgrenzung, Unterdrückung und Erstarrung. Diese, unsere Demokratie gilt es für unsere Zukunft und die Zukunft Deutschlands zu erhalten.