Demokratie ist kein Abnick-Betrieb

Kai Holder, Erkenbrechtsweiler. Zum Artikel „Enttäuschender Start“ vom 15. Mai.

In dem Kommentar bezeichnet Reiner Ruf es als „Liederlichkeit“, dass nicht alle Abgeordneten der Koalition für den Ministerpräsidenten gestimmt haben. Ich sehe das gänzlich anders: Was er als Schwäche interpretiert, ist in Wahrheit Demokratie, wie sie eigentlich sein sollte.

Die Zeitung hat sich in der politischen Berichterstattung offenbar so sehr an den Fraktionszwang gewöhnt, dass eine Abweichung sofort als Skandal gewertet wird. Dabei wird das Wesentliche vergessen: Ein Abgeordneter ist laut Verfassung nur seinem Gewissen und dem Gesetz verpflichtet – und eben nicht blindlings seinem Parteibuch oder dem Fraktionszwang.

Es zeugt von politischer Integrität und einem lebendigen Parlamentarismus, wenn Volksvertreter keine bloßen „Abnick-Maschinen“ sind, sondern ihre Entscheidung auf Basis eigener Überzeugungen treffen. Ein Wahlergebnis, das nicht zu 100 Prozent am Reißbrett der Parteizentralen entworfen wurde, ist kein Zeichen von Instabilität, sondern ein Beleg für ein freies Mandat.

Anstatt das Ergebnis zu rügen, sollten wir froh darüber sein, dass es noch Repräsentanten gibt, die den Mut zur eigenen Meinung haben. Das ist kein Armutszeugnis, sondern gelebte Demokratie.