Zur Nordumfahrung

Raimund Popp, Nürtingen. Die Ereignisse in den letzten Wochen schüren die Befürchtungen, dass die gesamte Nordumgehung von Nürtingen in Frage gestellt wird. Der neue Ansatz scheint die Suche nach einer Herabstufung zur Landesstraße. Ich kann nur für den Stadtbereich Nürtingen-Nord sprechen. Der Stadtteil braucht eine alternative Außenroute, um den Bereich nördlich der Bahnlinie zu entlasten.

Uns bringt eine Änderung der Bundesstraßen zu Landesstraßen leider gar nichts. Der Gemeinderat muss hier nicht nach Stuttgart fahren, sondern kann heute schon in der Nürtinger Amtsstube die Folgen nachfragen: nämlich keine. Es tut mir leid: keine.

Nicht ein Verkehrsschild, ein Tempolimit oder eine Fahrzeugbegrenzung in Nürtingen wird rechtsmöglich werden. Leider. Es tut mir leid, aber jetzt wird das Vortäuschen von Möglichkeiten angefangen, genauso wie es jetzt 30 Jahre lang getan wurde. Der innere Stadtteil braucht rechtlich eine alternative Entlastungsstraße für die Straßen von der Neuffener Straße bis zum Säer.

Ich nenne hier nur zwei Beispiele, die dieses belegen: die Werastraße und die Rümelinstraße. Beide Straßen sind im Besitz der Stadt, als städtische Straßen. Beide Straßen sind weder Bundes- noch Landesstraßen, doch alle Zugeständnisse sind illegal. Mit dem Ausbau der Werastraße wurde sogar ein Exempel gegen die Anwohner statuiert.

Wir sprechen hier von jahrelangen Diskussionsdebatten und Argumenten mit der Stadt, die nur eine Verbesserung erlauben, wenn eine Alternativstrecke vorliegt. Würde es nach mir gehen, wäre das dennoch kein Problem. Bezahlt aber das Land eine Straße, dann will es auch die Beschilderung für die Straße, dann will es auch die Rechte für die Straße. Das ist die Straßenverkehrsordnung der StVO.

Wir sind ja noch nicht einmal in der Lage, die Kies- und Mülllaster auf den oben genannten Straßen zu begrenzen. Der Sinn und Zweck der Teilstrecke Säer-Nordumgehung, also der Verbindung von der Grienbrücke zum Krankenhaus, ist die rechtliche Grundlage, dass die überregionalen Straßen aus der Stadt herausgenommen werden dürfen. Deshalb muss die Stadt hier eine entlastende Lösung schaffen.