Wo sind die Erfolge von Frau Merkel?

Christoph Traube, NT-Neckarhausen. Zum Artikel „Merkel drängt Länder zur Notbremse“ und zum Kommentar „Auf Tempo“ vom 29. März. Angela Merkels Forderung nach einer Ausgangssperre zielt offensichtlich darauf ab, von ihrer Pleite mit der Osterruhe abzulenken. Diese Idee kam aus dem Bundeskanzleramt und Merkel hat sie durchgesetzt, indem sie die Ministerpräsidenten in einer Marathon-Sitzung bis tief in die Nacht so lange schmoren ließ, bis diese übermüdet und genervt zugestimmt haben. Das ist nichts Neues bei Merkel, so hat sie schon oft bekommen was sie wollte.

Die Osterruhe ist aber nicht Merkels einziges Problem: Zurzeit ist eigentlich nicht spannend, über was die Bundesregierung und die üblichen Scharfmacher wie Karl Lauterbach oder Markus Söder diskutieren, sondern das, über was sie nicht sprechen. Ist es eigentlich Zufall, dass bis zur Landtagswahl Lockerungen das große Thema waren? Und nun, nach dem Wahlsieg der regierenden Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann bei uns, fällt uns plötzlich wieder ein, dass es Mutationen gibt und die Ansteckungen zunehmen? Und warum diskutieren Angela Merkel und die Ministerpräsidenten nicht über die anderen Maßnahmen, mit denen außerhalb Deutschlands das Virus erfolgreich bekämpft wird?

Impfungen, besonderer Schutz für besonders Gefährdete, eine Corona-Warn-App, die mehr kann als Datenschutz? Und wenn von Arbeitgebern verlangt wird, dass sie ihre Mitarbeiter testen, wie sieht es damit eigentlich bei den Behörden aus? Gehen zum Beispiel die Bundesbehörden – da ist Angela Merkel Arbeitgeber – mit gutem Beispiel voran und testen ihre Beamten regelmäßig? Oder wurde auch das verschlafen?

Corona zeigt wie unter einem Brennglas die Defizite der Ära Merkel: Ankündigungen gab es viele, Ziele und Forderungen auch. Ergebnisse und echte Erfolge aber leider kaum. Die Klimaziele, der Ausbau der erneuerbaren Energien und des Stromnetzes, der Zustand der Bundeswehr, Digitalisierung – die Liste lässt sich endlos fortsetzen. Lange kam Merkel damit durch, auch weil viel zu viele Journalisten die Dinge schönredeten. Aber das ändert sich zum Glück langsam. Auch deshalb muss Merkel ablenken.