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Verhältnismäßigkeit im Fall der Gorch Fock

29.01.2011 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Helmut Weber, Aichtal-Neuenhaus. Zum Artikel „Was ist los bei der Bundeswehr“ vom 21. Januar. Wenn ein Minister durch mehrfach gesicherte Aussagen zur Kenntnis nehmen muss, dass einer seiner leitenden Mitarbeiter mittelbarer oder direkter Verursacher für tödliche und zwielichtige Machospiele mit Auszubildenden sein kann, reagiert er hoffentlich. Doch bei uns gerät er ins Fadenkreuz, wenn er verantwortungsbewusst verhältnismäßig handelt – indem er den Beschuldigten unverzüglich freistellt. Merkwürdig. Der Gorch-Fock-Kapitän ist zunächst beurlaubt. Das Beamtenrecht ist hier viel großzügiger als das Arbeitsrecht für den gewöhnlichen Arbeitnehmer. Kein aktuell streng fokussierter Repräsentant einer Regierung würde übrigens so unklug sein, die Möglichkeit einer Rehabilitierung des Freigestellten außer Acht zu lassen, und damit die Folgemöglichkeit von politischen Demontageversuchen an der eigenen Person.

Zu Guttenberg muss sich also seiner Sache sicher sein – sicher sein, dass ein Disziplinar- oder Strafverfahren gegen den Gorch-Fock-Kapitän wahrscheinlich ist. Sollte zu Guttenberg jedoch sachlich verlieren, gibt es trotzdem keinen anständigen Grund eines Vorwurfs gegen ihn. Öffentliche Fairness ist angesagt – besonders im Wahljahr: Wähler nehmen die Stellungnahmen ihrer Vertreter deutlicher und länger ins Visier, kritischer als zuvor (besonders die Verleumdungen von politischen Widersachern, die damit zu punkten beabsichtigen, anstatt mit echtem Interesse am Wähler) und Medien disqualifizieren sich nur eindeutiger durch Vorverurteilungen oder Falschmeldungen.

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Überzeugende Ziele sehen anders aus

Erhard Springer, Wendlingen. Zum Artikel „Land soll weltweit zum Modell für Klimaschutz werden“ vom 6. Mai. Unser Land soll weltweit zum Modell für Klimaschutz werden. Seit drei Jahren ist ein Erweiterungsbau für die Kunsttherapie im Gespräch. Alternativ eine Verlegung des gesamten HfWU-Campus…

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