Stuttgart 21: Verhärtete Fronten

Rolf Löffler, Köngen. Zum Leserbrief „Stuttgart 21 und die Akzeptanz“ vom 15. September. „Ich kann das Theater um Stuttgart 21 nicht mehr hören.“ Diese und ähnliche Aussagen hört man mehr und mehr, besonders von Leuten, die tagtäglich durch Stuttgart zur Arbeit hin- und zurückfahren müssen. Für ein 15-jähriges Planungsverfahren kommen die heftigen Proteste und Demonstrationen reichlich spät. Man isst eine Hälfte eines Apfels und streitet hinterher, wer beide Hälften bekommt. Parteien, die ursprünglich für dieses Projekt votiert haben, fallen nun um. Die SPD schießt den Vogel ab. Hier sitzen Gegner und Befürworter an einem Tisch. Umfragewerte sind nur Momentaufnahmen.

Aus Stuttgart 21 ein Wahlkampfthema zu machen, ist völlig überzogen. Im Moment scheinen die Gegner obenauf zu sein. Das wird sich aber in der schnelllebigen Zeit noch ändern. Die Gegner von Stuttgart 21 verlangen vehement eine Volksabstimmung. Jetzt, wo der Fisch fast geputzt ist. Was macht diese Gegner so sicher, dass sie bei einer Befragung der Bürger „gewinnen“ werden? Fällt die Befragung für die Gegner negativ aus, was dann? Zu welchen Mitteln greifen dann diese Leute? Kommt es dann zu Besetzungen und Gewalt? Sind die tägliche Zahl der Demonstranten und die 60 000 aus dem Leserbrief von Hans Müller nicht ein bisschen wenig bei 7,6 Millionen Wahlberechtigten in Baden-Württemberg? Oder hofft man darauf, dass die große Masse der Desinteressierten nicht zur Wahlurne geht? Ist der neue Hauptbahnhof für die Menschen in Freiburg, Konstanz, Mannheim und so weiter überhaupt eine so wichtige Frage? Für mich sind Volksabstimmungen ein sehr heikles Thema. Wer stellt die Frage?

Hier sind drei Beispiele, wie man eine Volksabstimmung hintergründig beeinflussen könnte: Sind Sie für Stuttgart 21? Sind Sie für die Erhaltung des alten Stuttgarter Hauptbahnhofs und damit auch gegen die Zerstörung der umliegenden Parkanlagen? Sind Sie für den Neubau eines modernen Durchgangsbahnhofs und der daraus resultierenden immensen Aufwertung der Wirtschaftsregion Stuttgart? Warum soll eigentlich nur die ehemalige DDR vom Fortschritt profitieren mit dem Bahnhof in Dresden, mit neuen Autobahnen und besserer Infrastruktur?

Der Soll-Ist-Vergleich der Kosten war bei öffentlichen Bauvergaben schon immer ein Dorn im Auge. So blauäugig kann man doch nicht sein und dies jetzt auf einmal bei Stuttgart 21 feststellen. Noch nie was von „Klüngel“ gehört? Wer bezahlt eigentlich die horrenden Summen in Millionenhöhe für die Kosten der Demonstrationen? Die Schnellbahntrasse Wendlingen–Ulm kostet auch sehr viel mehr als geplant. Da beginnen die Demonstrationen vor Ort wohl dann, wenn die ersten Gleise verlegt sind.