Sommerinterview oder Sommermärchen?

Fritz Eisele, NT-Hardt. Zum Artikel „Jeder Bürgerentscheid hinterlässt Gräben“ vom 31. August. Obwohl in der letzten Gemeinderatssitzung das Wort „Hotel“ aus dem Beschlussantrag herausgenommen wurde und durch den Begriff „gewerbliche Nutzung“ ersetzt wurde, plaudert der OB weiter ausschließlich über das Hotel. Man durchschaut die Absicht und ist über so viel Arroganz maßlos verärgert. Der vom OB gemachten Behauptung, „am Anfang haben viele beim Projekt Hotel Hurra geschrien“, muss vehement widersprochen werden. Hurra geschrien haben nur der Hotelinvestor aus Reutlingen, einige Handwerksunternehmer und die OB-Unterstützer aus den Fraktionen der CDU, Freien Wähler und Liberalen – Aktiven Bürger – FWV. Die 4701 Bürger, die mit ihrer Stimmabgabe beim Bürgerbegehren dagegenvotiert haben, werden einfach ignoriert und von den Hotelbefürwortern immer wieder als „Minderheit“ bezeichnet.

Die Behauptung, die Bürgerinitiative hätte ihre Meinung mehrfach geändert, ist ebenfalls falsch. Von Anfang an hat die BI dafür geworben, den Siegerentwurf des Ideenwettbewerbs „Westlicher Neckar“ umzusetzen. Denn für eine Gastronomie mit Biergarten braucht man kein überdimensioniertes Hotel, wie es der OB mit aller Macht durchsetzen will, zumal sich der sogenannte Biergarten über den überdachten Stellplätzen im 1. Stock des Hotels befinden soll. Was das mit einem Biergarten zu tun hat, auch wenn dieser Bereich im kurz gezeigten Grundrissplan grün angemalt ist, bleibt für mich ein Rätsel.

Über die vom Gemeinderat beschlossene „repräsentative Bürgerbeteiligung“ mit 30 zufällig ausgewählten Bürgern redet die Verwaltung mit einer Selbstverständlichkeit, als ob dies ein bekanntes und erprobtes Verfahren wäre. Dabei ist dies eine Erfindung aus dem Nürtinger Rathaus. Es gibt zwar eine „repräsentative Bürgerbefragung“ als Momentaufnahme, aber eine Bürgerbeteiligung ist ein Prozess, der zahlreiche Randbedingungen einzuhalten hat, damit er später akzeptiert wird. Diese Randbedingungen sind treffend in der Broschüre „Bürgerbeteiligung in Nürtingen“ beschrieben, die 2013 von Verwaltung, Gemeinderat und Bürgern entwickelt und letztendlich vom Gemeinderat verabschiedet wurde. Hierzu stellt OB Heirich klar, dass er die systematische Bürgerbeteiligung 2013 nicht umsetzen wird, solange ihm der Gemeinderat keine zusätzliche Stelle bewilligt. Dies ist eine billige Ausrede. Denn man benötigt für die allermeisten Festlegungen der systematischen Bürgerbeteiligung kein zusätzliches Personal, sondern nur den guten Willen, eine echte Bürgerbeteiligung durchführen zu wollen. Damit könnte wirklich die notwendige Befriedung in der Bevölkerung erzielt werden.