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Soli und kein Ende in Sicht

20.07.2013 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Lydia Hofstadt, Erkenbrechtsweiler. Zum Artikel „Deutschland-Fonds statt Ost-Soli“ vom 16. Juli. Vergangene Woche bekam ich Post vom Finanzamt und ich war hoch erfreut darüber, dass ich nicht nur Einkommenssteuer, sondern auch Soli nachzahlen darf. Wie zu lesen war, wird bereits jetzt darüber diskutiert, den Soli in 2019 nicht abzuschaffen, sondern in einen Deutschland-Fonds umzuwandeln, um strukturschwache Länder in ganz Deutschland zu unterstützen. Aber dafür steht doch der Länderfinanzausgleich!

Wenn ich mich richtig entsinne, wurde der Soli für den Aufbau Ost eingeführt. Jetzt hört man von den Herren Ministerpräsidenten der Ostländer, solange es den Aufbau Ost gebe, sei auch der Soli-Zuschlag nötig. Nur, wie lange braucht das noch? Wenn man es in 22 Jahren nicht geschafft hat, wird das auch in den nächsten 20 Jahren nicht erledigt werden. In den alten Bundesländern wurde 1946 bei null begonnen. Da gab es keine Hilfen wie den Soli oder den Länderfinanzausgleich, man hat die Ärmel hochgekrempelt und angepackt und 20 Jahre später 1966 waren die Städte wieder aufgebaut, natürlich ohne großartige Prachtbauten, die Milliarden verschlungen haben. Es gab eine florierende Wirtschaft und bescheidenen Wohlstand für alle. Über ungelegte Eier sollte man sich nicht aufregen, aber wenn man liest, dass es Überlegungen der Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein und Berlin gibt, man könnte den Soli auch zur Altschuldenregelung benutzen, finde ich schon solche Überlegungen ungeheuerlich.

Überall werden Prüfungskommissionen eingesetzt, warum werden solche Haushalte nicht geprüft und kostspielige Vorhaben gestrichen? Diese Herrschaften haben doch gar keinen Grund zu sparen und sich nach der Decke zu strecken, weil sie genau wissen, es wird ihnen geholfen.

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Kein Verständnis für Schließungen

Reinmar Wipper, Nürtingen. Zehn Quadratmeter also. Drei auf drei, um den einzelnen Supermarktkunden herum. Macht drei Meter Abstand zum nächsten. Vielleicht machbar, aber kaum zu kontrollieren. Und im Falle von Unterschreitung oder Weigerung kaum zu ahnden, weil es nicht strafbewehrt…

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