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Sind Bürgerentscheide immer eine Lösung ?

11.09.2018 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Helmut Hartmann, Nürtingen. Zum Artikel „Jeder Bürgerentscheid hinterlässt Gräben“ vom 31. August. Betreffs des umstrittenen Projekts Hotel am Neckar wird immer wieder ein Bürgerentscheid gefordert. Ich frage mich, ob es in der parlamentarischen Kommunalpolitik eine gute Lösung wäre, zu allen möglichen Themen Bürgerentscheide abzuhalten.

Was unterscheidet diese Hotelbebauung von anderen strittigen Projekten, bei denen es im Gemeinderat uneinheitliche Zustimmung oder Ablehnung gibt? Zum Beispiel: Fußgängerzonenausbau; Sanierung/Neubau Hölderlinhaus; Neubau einer großen Sporthalle; Gründung einer städtischen Wohnbaugesellschaft. Soll es in diesen Fragen immer Bürgerentscheide geben oder haben diese Themen geringere Bedeutung?

Auch ich habe mich öffentlich gegen die geplante Hotelbebauung ausgesprochen, weil diese in der ersten Version zu wuchtig und zu nahe am Neckar geplant war. Für mich ist es aber auch ganz wichtig, dass demokratisch zustande gekommene Mehrheits-Entscheidungen gelten. Die nächste Kommunalwahl gibt uns Bürgern Gelegenheit, diejenigen zu wählen, denen wir zutrauen, die – in unserem Sinne – richtigen Entscheidungen zu treffen.

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