Populismus? Machen wir es uns nicht zu einfach?

Tim Reeth, Neuffen. Zum Kommentar „Druckmittel“ vom 8. Juli.

Die Sanierung der Kleinschwimmhalle in Beuren schlägt hohe Wellen – und das zu Recht. Denn noch nie war eine Sanierung der einzigen Schwimmhalle im Neuffener Tal so realistisch. Dass die Unterschriftenaktion auf keine große Begeisterung bei den Bürgermeistern stößt, das ist absolut nachvollziehbar und in Anbetracht der kommunalen Haushalte im Neuffener Tal verständlich. Doch welches Ziel diese Aktion im Grundsatz verfolgt, hat Herr Sandrock in seinem Kommentar nicht getroffen. So schreibt er vom „vermeintlichen Volkswillen“, der die Kommunen zur Zahlung der großen Rechnung zwingen soll. Die „arglosen Bürger“ würden „politisch instrumentalisiert“. Er folgert daraus: Das sei „Populismus“.

Doch Moment! Schauen wir zuerst auf den Wortlaut der Unterschriftenaktion: „Ich unterstütze den Erhalt einer Schwimmhalle im Neuffener Tal und befürworte eine Beteiligung an der Finanzierung durch meine Kommune“. Die Zielrichtung, also die Kommunen und deren Beteiligung, wird ganz offen genannt. Wird der „arglose Bürger“ dadurch wirklich getäuscht, „instrumentalisiert“ und in die Irre geführt? Der kommunale Haushalt ist doch ebenfalls öffentlich einsehbar. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich daraus seine eigene Meinung bilden – in einer freiheitlichen Demokratie wie unserer schließlich der Kern einer jeden Partizipation. Um die Kommunen durch einen „vermeintlichen Volkswillen“ zur Zahlung zu zwingen, wäre eine Unterschriftenaktion zudem eine sehr schlechte Option. Da es sich bewusst nicht um ein Bürgerbegehren handelt, entbehrt das allein schon jeglicher rechtlicher Grundlage dafür.

Es geht um etwas ganz anderes: Der Begriff „Beteiligung“ spielt hierbei die zentrale Rolle. Wir wollen gemeinsame Lösungen für das Thema „Schwimmen“ im Neuffener Tal – und wir wollen darüber mit allen Kommunen und deren Vertretern sprechen können. Mit jeder Unterschrift wird noch ein bisschen mehr aufgezeigt, wie dringend dieses Thema ist. Das Thema ist äußerst komplex und der Förderverein Schwimmhalle Neuffener Tal sucht eben dafür nach vielseitigen und langfristigen Lösungen. Und ist das nicht genau das Gegenteil von Populismus? Es werden eben nicht scheinbar einfache „Lösungen“ für komplexe Probleme proklamiert, sondern vielschichtige Ideen zur gemeinsamen Diskussion angeboten.

Herr Sandrock macht es sich mit seinem Vorwurf des Populismus ein wenig zu leicht. Die Komplexität des Themas ist schließlich erst durch den „populistischen Förderverein“ in das Licht der Öffentlichkeit gerückt. Und bereits die Ankündigung der Unterschriftenaktion sorgt für einen positiven Effekt: Wir sprechen darüber – hier und im ganzen Neuffener Tal!