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Gemeinderat hat öffentlich beraten

03.07.2013 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Josef Oswald, Neckartailfingen, Gemeinderat. Zum Leserbrief „Neckartailfingen und Internet“ vom 22. Juni. Der Leserbrief von Herrn Wolfgang Woide kann nicht unbeantwortet bleiben. Seine einseitige Darstellung der Situation in Neckartailfingen verunglimpft nicht nur den Bürgermeister, sondern ist auch beleidigend für alle Gemeinderäte. Seine eröffnenden Ausführungen, wozu denn das Internet heutzutage gebraucht wird, sind provokant, gehören sie doch zum Basiswissen eines Grundschülers.

Die Situation in Neckartailfingen: Im April 2010 wurde von der Initiative Breitbandversorgung, in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung, ein Fragebogen ausgearbeitet. Die Initiative, wie auch die Gemeindeverwaltung, wollte in Erfahrung bringen, ob es in der Gemeinde sogenannte weiße Flecken (das heißt Gebiete mit extremer Unterversorgung) gibt. Um schnell zu Ergebnissen zu kommen, hat das örtliche und auf Grund ihrer internationalen Tätigkeit an einem schnellen Internet interessierte Unternehmen Daldrop + Dr. Ing. Huber die Umfrage finanziert. Es wurden alle Neckartailfinger Haushalte in die Umfrage eingebunden.

Grundsätzlich ist der Ausbau der Breitbandversorgung ja keine originäre Aufgabe einer Kommune, sondern eine Aufgabe des jeweiligen kommerziellen Anbieters. Die Gemeinde könnte allerdings, bei offensichtlicher Unterversorgung, über den Einsatz von öffentlichen Mitteln den Ausbau beschleunigen. Die Umfrage in Neckartailfingen brachte im Ergebnis eine gute Versorgung, zumindest ergaben sich keine weißen Flecken, die einen Zugang zu Fördertöpfen möglich gemacht hätten. Gleichwohl wurde in Folge das Ergebnis der Umfrage anonymisiert an vier kommerzielle Anbieter weitergegeben. Lediglich die Telekom hat für 156 000 Euro angeboten, die lokale Versorgung zu verbessern. Den Betrag hätte die Gemeinde aus den allgemeinen Steuereinnahmen aufbringen müssen.

Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung diese Thematik beraten, übrigens in Anwesenheit von Herrn Woide, und das Projekt einstimmig als nicht durchführbar angesehen. Mehr Demokratie geht nicht und dies sollte auch für Herrn Woide ein akzeptabler Vorgang sein. Im Übrigen kann in Neckartailfingen ein jeder auf eine ausreichende Versorgung kommen. Wichtig sind der richtige Anbieter und man muss auch mal den eigenen Geldbeutel aufmachen und nicht immer nur nach der öffentlichen Hand rufen. Viele Bürger haben für so ein Verhalten eben auch kein Verständnis, weil sie mit ihren Steuern dafür aufkommen.

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