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Gebühren für Niederschlagswasser

18.05.2019 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Erich Schrade, Kohlberg. In Kohlberg gibt es eine Kuriosität in Sachen Niederschlagswassergebühr. Diese (auch Niederschlagswasserentgelt) ist eine Gebühr für die Entsorgung von Regenwasser, das über bebaute oder versiegelte Flächen in die Kanalisation gelangt. In dem vorliegenden Fall werden 203 Quadratmeter voll angesetzt, obwohl das Haus nur 140 Quadratmeter versiegelt ist, aber zusätzlich 56 Quadratmeter auf die Wiese fließt oder zur Bewässerung dient (schon seit über 60 Jahren).

Die Gemeinde hat aber in ihren 48 Paragrafen die Option offen gelassen, ob es direkt oder indirekt (also unmittelbar oder mittelbar) in die Kanalisation geht. Demnach sind alle Grundstückseigentümer mit Vorgärten und Wiesen als Gebührenschuldner in der Pflicht. Ausnahmen, obwohl möglich und auf Antrag auch zugelassen, werden jedoch abgelehnt, weil es diese Fälle noch nicht gegeben hätte. Sogar eine Ordnungswidrigkeit wird angedroht.

Eine Berichtigung wird abgelehnt, weil es keine neuen Argumente sind? Der Rechtsweg wäre jedoch möglich (mit Kosten!), ist aber bei diesem geringen Betrag eben eine unfreiwillige Spende!

Leserbriefe

Bahnnetz-Ausbau ist zentrales Thema

Matthias Gastel, Filderstadt, Bundestagsabgeordneter Bündnis 90/Die Grünen. Zum Artikel „Viertelstundentakt nicht möglich?“ vom 16. November. Seit Jahren schon engagiere ich mich für einen besseren Bahnverkehr in unserer Region. Das weiß auch der Kollege Kenner (SPD) aus dem Landtag. Leider baut…

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