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Filz auch in Nürtingen?

08.04.2008 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Dieter Bopp, Nürtingen. Im Rahmen der Nürtinger Akzente berichten am Mittwoch die Reporter Freudenreich und Nübel über Filz, Korruption und Kumpanei im Musterländle. Dies wird sicher eine interessante Lehrstunde über Demokratie, Demokratieverständnis und Entscheidungsfindung rund um die Landespolitik sein.

Gibt es Filz und Kumpanei auch in der Kommunalpolitik unserer Stadt? Ich denke hier an die Behandlung der Boss-Anfrage durch den OB. Die dazu notwendige Abstimmung im Gemeinderat zur Aufstellung des Bebauungsplanes wurde mit Vehemenz durchgezogen, obwohl diesem Gremium anfangs weder Bauherr noch Bauvorhaben bekannt war. Erst im Laufe des Verfahrens wurden einige Fraktionsvorsitzende und GR-Mitglieder eingeweiht, der Rest erfuhr erst durch Presseberichte vom Investor Boss.

Diese Vorgehensweise war alles andere als professionell und der Sache förderlich und hat das Vertrauensverhältnis Verwaltung Bürgerschaft nachhaltig belastet, daran werden auch die weiter vorgesehenen Schritte nichts ändern. Die Pläne sollen im nichtöffentlichen Teil in der nächsten GR-Sitzung vorgestellt werden, eine spätere Probeabstimmung wird ebenfalls nichtöffentlich erfolgen. Alles nach dem Gesetz legal und nicht angreifbar, für die Verwaltung demokratisch, für die Bürgerschaft aber nicht!

Wenn bei dieser Probeabstimmung eine Mehrheit zustimmt, werden im Rahmen einer Bürgerinformation die Pläne auch der Bevölkerung vorgestellt. Dabei können dann auch Einwendungen vorgebracht werden, die zwar wohlwollend entgegengenommen werden, die aber an der Entscheidungsfindung nichts mehr ändern. Mit dieser Veranstaltung soll lediglich nur die Bürgernähe dokumentiert werden! Danach soll dann voraussichtlich im Mai im öffentlichen Teil der GR-Sitzung durch Druck aufs Knöpfle abgestimmt werden.

Auf jeden Fall hat die Behandlung und Durchführung dieses Vorhabens durch den OB und Teile des Gemeinderats in der Bürgerschaft großes Misstrauen hinterlassen. Ich hoffe, dass alle Beteiligten daraus lernen und sich Gemeinderäte künftig nicht mehr benutzen lassen. Für den jetzigen Fall Boss hilft nur ein Bürgerentscheid! Verwaltung und Gemeinderat sollten sich nicht länger dagegen sperren!

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