Feinstaubalarm und die Grenzwerte

Elmar Zipp, Schlaitdorf. Zum Artikel „Deutliche Verbesserung bei Feinstaubbelastung“ vom 27. März. In dem Artikel beschreibt der Autor die erfreuliche Verbesserung der Luftqualität in Stuttgart, die für Feinstaub die Grenzwerte für 2018 offenbar einzuhalten erlaubt. Weniger erfreulich ist die Fehlinterpretation des Urteils des Verwaltungsgerichts Stuttgart, in dem der Autor die tendenzielle Interpretation der „Deutschen Umwelthilfe“ übernimmt, wonach Fahrverbote das einzig akzeptable Mittel bezüglich der Stickstoffdioxid-Belastung seien. Dies trifft nicht zu. Das Gericht hat die Stadt lediglich dazu verurteilt, die einschlägigen Grenzwerte einzuhalten. Trotz der wirklichkeitsverzerrenden Beweisaufnahme und nicht vorhandenen Verteidigung der „grün“ regierten Stadt, hat das Gericht in der Formulierung des Urteils die Begrifflichkeit des Gesetzes aufgenommen, die Anforderungen des Gesetzes jedoch nicht ausdrücklich verschärft. Die Rechtslage enthält keine Forderung, den Jahresmittel-Grenzwert an allen Stellen des Ballungsraumes einzuhalten, vielmehr wird zwischen „allgemein repräsentativen“ Bereichen und solchen Orten „höchster Werte“ unterschieden und den letzteren eine zeitliche Bewertung auferlegt. Dass an einigen verkehrsnahen Messstellen der Grenzwert für den Jahresmittelwert überschritten wird, ist daher nach Rechtslage unerheblich, da es sich weder um eine allgemein repräsentative Messung handelt noch die Bevölkerung über einen „signifikanten“ Anteil eines Jahres der dort herrschenden Belastung im Freien ausgesetzt ist. Daher stelle ich fest, dass die für 2017 vom Umweltbundesamt veröffentlichten Messungen sogar für ganz Deutschland keine einzige Grenzwertüberschreitung für NO2 mehr ergeben. Der neu aufzustellende Luftreinhalteplan kann also diesbezüglich sehr entspannt angegangen werden: Stuttgart und ganz Deutschland halten die schärfsten Grenzwerte der Welt bereits heute ein – und das ist gut so für uns alle.