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Ein Spiel auf Zeit

24.11.2007 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Sven Rahlfs, Frickenhausen, SPD-Ortsvereinsvorsitzender. Zum Artikel Noch kein Gutachten für Gemeindewerke vom 15. November. Die SPD-Gemeinderatsfraktion in Frickenhausen stellt einen unspektakulären Antrag und der Verwaltungschef der Gemeinde läuft zu Hochform auf, um diesen Antrag zu vereiteln. Ja, er erklärt sich sogar selbst zum Fachmann in kommunalen Energiefragen und hält einen Vortrag über die Risiken bei der Gründung von Gemeindewerken und das Anreizregulierungsgesetz. Dieses wird, nach seinen Angaben und laut einem Zitat von Wirtschaftsminister Glos, frühestens 2009 in Kraft treten. Dann will Kuhn noch ein Jahr lang den Markt beobachten, bevor ein echter Fachmann mit der Erstellung einer Voruntersuchung (!) zur Gründung eines Frickenhäuser Gemeindewerks beauftragt werden soll.

Es muss wohl noch mal klar gesagt werden: im Antrag der SPD ging es darum, dass jede Fraktion, einschließlich der Verwaltung, aus Gründen der Neutralität einen Fachmann für kommunale Energiefragen benennt, der eine erste Voruntersuchung erstellen soll. Nicht mehr und nicht weniger als eine Voruntersuchung, um die Potentiale eines eigenen Gemeindewerks aufzuzeigen. Durch seinen Vortrag verbreitet der Bürgermeister jedoch Angst und Schrecken unter den Räten der CDU und BWV mit dem Ziel, diese Voruntersuchung frühestens 2010 zu beauftragen. Scheinbar glaubt Kuhn, dass dann die Rahmenbedingungen zur Gründung eigener Gemeindewerke restlos geklärt sind und keinerlei Unklarheiten mehr bestehen. Es benötigt nicht viel Fantasie, um zu erkennen, dass dies nie der Fall sein wird.

2010 werden wir ein Wahljahr hinter uns haben, das es in sich hatte. Bei den Kommunalwahlen wird der Frickenhäuser Gemeinderat neu gewählt worden sein, und 2010 der Bürgermeister. Auf mich macht es den Eindruck, als versuche Bürgermeister Kuhn das Thema der Frickenhäuser Gemeindewerke in seine nächste Amtszeit zu schieben und es dann mit einem neuen Gemeinderat möglichst unter den Tisch zu kehren. Dass er selbst nichts von einem eigenen Gemeindewerk hält, daraus macht er keinen Hehl! 2010 hätte die Verwaltung bereits so viel Zeit vergeudet, dass es nahezu unmöglich sein wird, bis 2012 ein eigenes Energieversorgungswerk zu gründen. Die Chancen für Frickenhausen, energiepolitisch unabhängiger zu werden, 2012 auch die Stromversorgung in die eigene Hand nehmen zu können, Arbeitsplätze zu schaffen, Steuern in der Gemeinde zu halten, und, und, und, wären dann verloren. Und alles nur, weil Bürgermeister Kuhn der Meinung ist, dass momentan kein Geld in eine Voruntersuchung investiert werden sollte, und mit seiner Panikmache im Gemeinderat auch noch eine Mehrheit gefunden hat.

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