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Die Aussage grenzt an Verleumdung

18.08.2010 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Bernd Kuhn, Frickenhausen, Bürgermeister a. D. Zum Artikel „Man muss auch die schwierigen Themen anpacken“ vom 14. August. „Tue Gutes und rede darüber“ – dieses Zitat von Erich Kästner ist für einen Bürgermeister eminent wichtig. Frickenhausens Bürgermeister Simon Blessing scheint hier etwas gründlich misszuverstehen. Nach 100 Tagen im Amt erntet er die Früchte seines Vorgängers. Dies ist ja auch nicht verwunderlich, es ist für einen neuen Bürgermeister auch nicht einfach, sofort neue attraktive Themen anzugehen. Diese Tatsache allein wäre auch nicht erwähnenswert, wenn aber Sachverhalte verdreht und sich Lorbeeren ans Revers geheftet werden, die man noch gar nicht verdient haben kann, hat dies gelinde gesagt „a Geschmäckle“.

Die Tischardter freuen sich, dass sie bald über ein schnelles Internet ans weltweite Netz angebunden sind. Dank Bürgermeister Blessing? Die von ihm angesprochenen Standorte wurden bereits im letzten Herbst von mir und der zuständigen Mitarbeiterin in der Verwaltung mit der beauftragten Firma für die Kabelverlegung festgelegt. Ich erinnere an dieser Stelle an das Verhalten der SPD-Fraktion, die vehement gegen eine Beteiligung der Gemeinde an den Kosten plädierte und nur dank der konsequenten Arbeit der Verwaltung und vielen Gesprächen mit dem Betreiber ist es gelungen, eine akzeptable Lösung für die Anbindung Tischardts an das weltweite Netz zu finden.

Die in der letzten Sitzung beschlossenen Verkehrslenkungsmaßnahmen sind ebenfalls Ausfluss einer langen und konsequenten Vorbereitungsphase. Eine schriftliche Zusage der Fördermittel vom Regierungspräsidium (RP) und Landratsamt (LRA) lagen bereits vor, die Wirksamkeit der Maßnahmen ist seitens RP und LRA bestätigt. Wenn dann Bürgermeister Blessing beim Projekt Seniorenwohn- und -pflegeheim noch in Unkenntnis der Sachlage behauptet, dass erst durch das Gutachten erkannt wurde, dass das Projekt EU-weit ausgeschrieben werden müsste, ist dies eine glatte Verdrehung der Tatsachen. Gerade um diese der Verwaltung bekannte EU-Ausschreibungspflicht zu umgehen war die Vertragsgestaltung so ausgelegt, dass diese rechtswirksam und nicht angreifbar gewesen wäre. Auch die angesprochene Wertminderung war bekannt, gutachterlich belegt und in der Finanzplanung berücksichtigt. Alle Voraussetzungen für den Bau des Seniorenwohn- und -pflegeheimes waren geschaffen. Allein das destruktive Verhalten des Gemeinderates hat dies verhindert. Jetzt zu behaupten, man wäre auf Planungskosten sitzengeblieben, grenzt an Verleumdung. Der Gemeinde sind gar keine Planungskosten entstanden, auch greift die EU-Ausschreibungspflicht nach der neuesten Rechtsprechung für dieses Projekt nicht mehr, wie dies Bürgermeister Blessing aus der letzten GT-Info, sofern er sie denn gelesen hat, entnehmen konnte. Ich denke, der Bürgermeister täte gut daran, sich in seiner 70-Stunden-Woche (!) mit Sachproblemen, von denen es wahrlich genug gibt, zu beschäftigen.

Leserbriefe

Das Geld in Kitas und Grundschulen stecken

Uli Kirchner, Nürtingen. Zum Artikel „Land belohnt Schulleitungen“ vom 19. November. Kann das sein? Oder ist das einfach nur falsch gemeldet? Die Hauptlast tragen doch nicht Schulleitungen, sondern die Lehrerinnen und Lehrer, die mit wechselnden Dienstplänen, Maskenschutz, Gesprächen mit Eltern…

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