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Die Antworten des OB

03.09.2008 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Reinmar Wipper, Nürtingen. Zum Artikel „Mit Boss bisher keine Verträge unterzeichnet“ vom 23. August. Mit einigen der Antworten von OB Heirich auf die Fragen der Fraktion Nürtinger Liste/Grüne kann ich nicht zufrieden sein. Bisher ist nie differenziert worden, wer auf dem Großen Forst bauen will. Boss eben, so hieß es. Nebenbei erfährt man nun, die Leasinggesellschaft der Firma Boss erstelle das Hochregal. Diese Zwischenschaltung eröffnet „Gestaltungsmöglichkeiten“ vielerlei Art, wenn Permira die Firma Boss wieder abgespeckt entlassen wird. Unglaubwürdig ist für mich weiter, dass es am 15. Juli hieß, Boss übernähme die Vorleistungskosten von rund 600 000 Euro, falls es nicht zum Bau kommen sollte, eine solche Vereinbarung aber bisher in keiner Niederschrift festgehalten worden sei. Mehr als eine halbe Million checkt man doch nicht auf Zuruf.

Sodann bezieht sich OB Heirich in der Frage, wer „das Sagen“ habe im Großen Forst, Stadt oder Gewerbezweckverband, auf die Absätze 3 und 5 des Paragrafen 2 der Zweckverbandssatzung (im Internet unter www.nuertingen.de abrufbar). Absatz 3 regelt Rechte und Pflichten der Verbandsgemeinden im gemeinsamen Gewerbegebiet bezüglich Erschließungsanlagen nach Baugesetzbuch und Entwässerungseinrichtungen, welche vom Zweckverband zu schaffen sind. Nur diese Entwässerungseinrichtungen gehen demnach gegen Kostenerstattung ins Anlagevermögen der Stadt Nürtingen über. Absatz 5 indes betrifft allein die Bachhalde, die bereits im Eigentum der Stadt war, und wo sämtliche Erschließungsanlagen zum Anlagevermögen der Stadt gehören. Ließen sich die Festlegungen des Absatzes 5 auf den Großen Forst übertragen, wie es OB Heirich kurzerhand tut, wäre dieser Absatz 5 überflüssig, weil das alles schon in Absatz 3 geregelt wäre.

Außerdem frage ich mich allen Ernstes, wann diese Pi-mal-Daumen-Verfahren ein Ende haben werden. Man kann doch nicht ein halbes Jahr lang ein Riesenprojekt mit Hurra durchziehen, dass die Fetzen fliegen, kritische Nachfrager als Störenfriede in die Ecke stellen und vor dem Zielstrich geschwind mit der Friedenspalme winken. „Möglicherweise sind bei der Behandlung der Angelegenheit Großer Forst von allen Seiten Fehler gemacht worden . . .“, sagt der OB in der Zeitung. Ich kenne keine Fehler der Stadt. Aber einen ganzen Parcours temporeicher Tricks und Haken.

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Gut dotierte Beamtenposten

Albrecht Dürner, Neckartailfingen. Zum Artikel „Lukrative Beamtenstellen“ vom 4. Mai. Ein sehr zweifelhaftes Vorgehen der noch amtierenden Bundesregierung wird beschrieben.

Schaffung von zusätzlichen B 8-Besoldungsstellen – 71 an der Zahl – dotiert mit mindestens 8300 Euro monatlich, eher…

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