Leserbriefe

Demokratie darf etwas kosten

31.01.2018, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Frieder  Rieger,  Nürtingen. Zum Artikel „Ohne Hotel keinen Biergarten“ vom 19. Januar. In diesem Artikel bezieht Oberbürgermeister Heirich Stellung gegenüber der Bürgerinitiative „Nürtingen am Neckar“. Er spielt dort darauf an, welchen Schaden ein Bürgerentscheid der Stadt hinzufügt. Ich finde es nun als ehemaliger Vorsitzender des Jugendrates Nürtingen sehr gefährlich, wenn unser demokratisch gewähltes Oberhaupt derart über ein Werkzeug der Demokratie befindet.

Ein Bürgerbegehren ist ein Mittel welches die Bürger ermächtigt, bestimmte Entscheidungen, die vermeintlich gegen ihr Interesse gehen, zu überprüfen. Um sicherzustellen, dass kein Missbrauch des Werkzeuges geschieht und nicht jedes x-beliebige Thema zur Abstimmung getragen wird, gibt es die Sieben-Prozent-Hürde der vorab zu sammelnden Unterschriften. Sobald diese Hürde genommen ist, ist der Bürgerentscheid ein legitimes demokratisches Mittel, welches auch etwas kosten darf! Es ist ein Zugewinn an mehr Demokratie für jede Stadt. Hier also auf einen eventuellen Schaden hinzuweisen ist, als würde man sagen Demokratie sei schädlich für die Stadt. So eine Aussage finde ich deutlich schädlicher als ein möglicher Bürgerentscheid, egal welche Kosten dieser verursacht. Es lässt mich mit der Frage zurück, was genau unser demokratisch gewähltes Oberhaupt für ein Demokratieverständnis hat.

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