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Bürgerbeteiligung geht auch anders

23.07.2020 05:30, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Egon Eigenthaler, NT-Oberensingen. Zum Artikel „Bürger sind keine Baublockierer“ vom 16. Juli. In besagtem Bericht warnt Hoffmeister-Kraut, dass durch Bürgerbeteiligungen die Ausweisung von Baugebieten nicht selten frühzeitig verhindert wird, und Roger Kehle, Präsident des Gemeindetags, spricht sogar von einer „Verhinderungsdemokratie“.

Oft lesen wir auch in der Nürtinger Zeitung bei der Berichterstattung über Bauvorhaben: „Die Bürger wollen das“ oder noch öfters: „Die Nürtinger wollen das nicht!“ Obwohl oft nur eine kleine Interessengemeinschaft, eine sogenannte „Bürgerinitiative“ gefragt wurde.

Hinter dieser verstecken sich oft die Meinungsmacher der regionalen Presse, wie Fraktion oder Parteien. Hier zum Beispiel die Grünen, die dann eine Studie brauchen, um in einem wilden Mix von Begriffskreationen die Rechtfertigung ihrer abstrusen Meinung beweisen sollen, was in der Überschrift samt Untertitel des Artikels dann behauptet wird. Wohl hoffend, dass keiner die in der Nürtinger Zeitung offenbarte Bewertung der Wissenschaftler von zwei Verwaltungshochschulen bis zu Ende liest.

Natürlich sind die meisten Bürger keine Blockierer, und die neue Rechtslage führt zu keinem „signifikanten Anstieg von Verhinderungsplanungen“ – was auch nicht behauptet wurde! – Verhinderung von Planungen und Baumaßnahmen war wohl gemeint! Aber wenige Erbsenzählerinnen und stadtbekannte Kritiker behindern und verteuern wichtige Projekte oft von der Planung bis zur Baugenehmigung oder verhindern sie durch medial geförderte Einschüchterung der Befürworter und auch der verflüchtigten Investoren durch solche Bürgerentscheide, wie im Artikel selber dargestellt. So seien seit der Reform 16 Bürgerentscheide zu Wohn- und Gewerbegebieten abgehalten worden, die neunmal die Bebauung verhindert hätten! Ich frage: Sind neun Verhinderungen bei 16 Entscheiden nur im Promillebereich und keine Blockade, wie das „die Grüne Erikli“ gerne sehen will? Bürgerbeteiligung geht anders, auch in Nürtingen.

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