Leserbriefe
Alte Liebe rostet nicht
Matthias Kohn, Aichtal-Grötzingen. Zum Artikel „SPD will Grün-Rot 2.0“ vom 11. Januar. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass die SPD lieber – nochmals – schlecht regiert, als nicht regiert. Gut für die Grünen; die SPD war als drittstärkste Fraktion nach der Wahl 2011 ein deutlich handzahmerer Partner als die Zweckkoalition 2016 „Grün-Schwarz“. Äußerlich war es SPD – doch es wurde die Ideologie der Grünen umgesetzt – bestes und folgenschwerstes Beispiel: die Schulreform. Ein größeres Chaos konnte man nun wirklich nicht herbeiführen. Die Einführung einer Gemeinschaftsschule – geschenkt.
Aber die Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung ist ein Grund für das katastrophale Abschneiden der baden-württembergischen Schüler im internationalen Vergleich. Wie im Artikel nachzulesen ist, will sich die SPD um die „[. . . ]wichtigen Themen kümmern, die dich betreffen.“ Arbeit sichern? Womit denn? Mit Ausweitung der Kurzarbeit, finanziert mit weiteren Krediten, wenn die Wirtschaft nach dem Lockdown nicht wieder in Schwung kommt oder nur langsam?
Schulen stärken? Ist einfach, wenn man 2011 bis 2016 die Schulen geschwächt hat. Bezahlbare Wohnungen? Mit Grundsteuer C oder Mietendeckel wie es in Berlin versucht wurde? Kostenfreie Kitas? Wer bezahlt das? Die eh schon knapp bei Kasse befindlichen Kommunen, die nur über Grund- und Gewerbesteuer merklich an der Einnahmenseite etwas verändern können.
Klimaschutz? Mit den durch Ideologie getriebenen Grünen zusammen? Baden-Württemberg als erstes Flächenland mit E-Autos . . . betrieben mit Atomstrom aus Frankreich. Oder doch lieber Bäume im Staatsforst fällen, um Windräder zu bauen? Durch die Festlegungen der SPD und der Grünen bleibt uns eigentlich nicht mehr sehr viel zur Auswahl. Grün-Rot; vielleicht Grün-Rot-Rot oder irgendwas mit einer Zweckkoalition Grün-Schwarz/Grün-Schwarz-Gelb.
Wenn ich an die erfolgreiche Zeit unseres schönen Bundeslandes zurück denke, so ist und bleibt die beste Koalition die, welche das Land durch die Farben in der Landesflagge zum Ausdruck bringt.