Inland | 23.07.2026 - 16:59

Linnemann macht's nun doch

Seine erste Chance, in die Bundesregierung zu wechseln, ließ Carsten Linnemann im vergangenen Jahr ungenutzt. «Wir haben in den letzten drei Jahren hart daran gearbeitet, unsere CDU wieder aufzubauen. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Ich ...

Inland | 23.07.2026 - 16:38

Bund denkt über Startbasis für Bundeswehr-Trägerraketen nach

Die Bundesregierung prüft den Aufbau einer eigenen Startbasis für Trägerraketen der Bundeswehr, um militärische Satelliten ins All befördern zu können. Das sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bei einem Besuch des Raketenherstellers ...

Inland | 23.07.2026 - 16:32

Nina Warken vor Wechsel ins Zentrum der Macht

Als Bundesgesundheitsministerin hat Nina Warken (CDU) gerade ein Mammutprojekt über die Ziellinie gebracht. Ein Sparprogramm soll eine Finanzlücke von 18,8 Milliarden Euro bei den gesetzlichen Krankenkassen stopfen und Beitragserhöhungen vermeiden. ...

Inland | 23.07.2026 - 13:51

Kassenbon soll digital werden - Pläne von Klingbeil

Kassenbons sollen digital werden. Ein Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums sieht vor, dass die Ausgabe von Papierbelegen ab dem Jahr 2028 durch die Bereitstellung digitaler Belege abgelöst werden soll. Die Ausstellung eines Papierbelegs auch ...

Inland | 23.07.2026 - 11:18

Sozialausgaben steigen auf ein Drittel der Wirtschaftskraft

Die Sozialausgaben sind im vergangenen Jahr auf fast ein Drittel der Wirtschaftsleistung in Deutschland gestiegen. Laut Bundesregierung gab es Ausgabesteigerungen in allen Sozialversicherungssystemen, allein bei der gesetzlichen Krankenversicherung ...

Inland | 23.07.2026 - 08:04

Verfassungsschutz ruft Rüstungsfirmen zur Wachsamkeit auf

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ruft Mitarbeiter von Rüstungsunternehmen zu besonderer Wachsamkeit auf. «Es besteht eine erhöhte Wahrscheinlichkeit, dass entsprechende Unternehmen das Ziel von Ausspähungs- und Sabotagehandlungen durch ...

Ausland | 23.07.2026 - 03:29

Thailand baut Grenzzaun nach Konflikt mit Kambodscha

Thailands Regierung zieht nach den schweren Grenzgefechten mit dem Nachbarn Kambodscha im vergangenen Jahr sichtbare Konsequenzen. Entlang der gemeinsamen Grenze hat das Militär den ersten Abschnitt eines dauerhaften Grenzzauns errichtet. Der 1,3 ...

Ausland | 22.07.2026 - 17:33

Prozess gegen Nicolás Maduro soll am 1. Juni 2027 beginnen

Der Prozess gegen den vom US-Militär gefangen genommenen, langjährigen Staatschef von Venezuela, Nicolás Maduro, soll am 1. Juni 2027 in New York beginnen. Das teilte sein Anwalt Barry Pollack der Deutschen Presse-Agentur mit. Auch mehrere US-Medien ...

Inland | 22.07.2026 - 16:54

Abschiebung nach Afghanistan nicht mehr nur für Straftäter

Der Bund hat nach Angaben des hessischen Innenministeriums den Weg für mehr Abschiebungen nach Afghanistan geebnet. Die Bundespolizei habe mitgeteilt, «dass die bislang bestehenden Einschränkungen bei der Vorführung afghanischer Staatsangehöriger ...

Ausland | 22.07.2026 - 12:37

Erste Kündigungen nach Drogentests in Pariser Ministerien

Mit der Ankündigung von Drogentests für Regierungsbeamte und Mitarbeiter in Ministerien hatte Frankreichs Premier Sébastien Lecornu vor ein paar Wochen für Wirbel gesorgt - jetzt gibt es die ersten Kündigungen. Mehrere Beschäftigte hätten nach ...

Inland | 22.07.2026 - 11:53

Nach Maut-Debakel: Prozess gegen Scheuer im September

Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kommt wegen des Vorwurfs einer Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht. Der Prozess gegen ihn soll am 21. September vor dem Landgericht Berlin beginnen, wie ...

Ausland | 21.07.2026 - 18:01

Le Pen legt Revision ein – Wahlkampfstart ohne Fußfessel

Frankreichs Rechtsnationale Marine Le Pen hat gegen ihre Verurteilung wegen Veruntreuung von EU-Geldern wie angekündigt Revision eingelegt. Das berichteten französische Medien unter Verweis auf die Justiz. Eine von einem Berufungsgericht verhängte ...

Ausland | 21.07.2026 - 14:17

Vom Apotheker zum Anführer der türkischen Opposition

Oppositionspolitiker Özgür Özel klettert auf einen Wasserwerfer und reckt die Faust in die Höhe: Die Szene aus der türkischen Hauptstadt Ankara im Mai ist inzwischen ikonisch geworden und Symbol für den Widerstand gegen die Regierung unter Präsident ...

Ausland | 21.07.2026 - 12:37

Abgesetzter türkischer Oppositionschef gründet neue Partei

Rund zwei Monate nach seiner Absetzung als Chef der größten türkischen Oppositionspartei CHP hat Özgür Özel die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Man werde sich heute mit den lokalen Parteivorsitzenden besprechen, den Parteirat konsultieren ...