Inland | 24.07.2026 - 14:58

Wadephul vergleicht Völkerrecht mit Verkehrsordnung

Außenminister Johann Wadephul hat in einem Ableger der Satire-Sendung «heute-show» das Völkerrecht mit der Straßenverkehrsordnung verglichen. Auf die Frage, ob das Völkerrecht auch an realpolitische Grenzen stoße, erklärte der CDU-Politiker im ...

Ausland | 24.07.2026 - 11:21

Ukraine: Russland hat Kriegsgefangenen erschossen

Ukrainische Behörden werfen Russland vor, einen weiteren Kriegsgefangenen erschossen zu haben. Russische Militärs hätten einen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte beim Dorf Jalta im Gebiet Donezk gefangen genommen, teilte die regionale ...

Ausland | 24.07.2026 - 10:26

Rumänien schießt fremde Drohne im eigenen Luftraum ab

Die rumänische Luftwaffe hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Bukarest eine fremde Drohne abgeschossen, die in den Luftraum des Nato- und EU-Landes eingedrungen war. Der Pilot des F-16-Kampfjets habe das eingedrungene Objekt über ...

Inland | 24.07.2026 - 08:36

Kabinett: Das sind die Neuen

Gut 14 Monate nach der Regierungsübernahme stellt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sein Kabinett neu auf - ausgelöst durch den Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn. Betroffen sind CDU-Positionen der Ministerriege, was wiederum Folgen für ...

Inland | 24.07.2026 - 06:01

Ost und West, in Missmut vereint

Der Osten tickt politisch anders als der Westen. Oder? Tatsächlich unterscheiden sich in einer neuen Studie des Meinungsforschungsinstituts YouGov einige Ansichten erkennbar, etwa zur Rolle der AfD, die im Osten positiver gesehen wird. Viele ...

Inland | 23.07.2026 - 16:59

Linnemann macht's nun doch

Seine erste Chance, in die Bundesregierung zu wechseln, ließ Carsten Linnemann im vergangenen Jahr ungenutzt. «Wir haben in den letzten drei Jahren hart daran gearbeitet, unsere CDU wieder aufzubauen. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Ich ...

Inland | 23.07.2026 - 16:38

Bund denkt über Startbasis für Bundeswehr-Trägerraketen nach

Die Bundesregierung prüft den Aufbau einer eigenen Startbasis für Trägerraketen der Bundeswehr, um militärische Satelliten ins All befördern zu können. Das sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bei einem Besuch des Raketenherstellers ...

Inland | 23.07.2026 - 16:32

Nina Warken vor Wechsel ins Zentrum der Macht

Als Bundesgesundheitsministerin hat Nina Warken (CDU) gerade ein Mammutprojekt über die Ziellinie gebracht. Ein Sparprogramm soll eine Finanzlücke von 18,8 Milliarden Euro bei den gesetzlichen Krankenkassen stopfen und Beitragserhöhungen vermeiden. ...

Inland | 23.07.2026 - 13:51

Kassenbon soll digital werden - Pläne von Klingbeil

Kassenbons sollen digital werden. Ein Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums sieht vor, dass die Ausgabe von Papierbelegen ab dem Jahr 2028 durch die Bereitstellung digitaler Belege abgelöst werden soll. Die Ausstellung eines Papierbelegs auch ...

Inland | 23.07.2026 - 11:18

Sozialausgaben steigen auf ein Drittel der Wirtschaftskraft

Die Sozialausgaben sind im vergangenen Jahr auf fast ein Drittel der Wirtschaftsleistung in Deutschland gestiegen. Laut Bundesregierung gab es Ausgabesteigerungen in allen Sozialversicherungssystemen, allein bei der gesetzlichen Krankenversicherung ...

Inland | 23.07.2026 - 08:04

Verfassungsschutz ruft Rüstungsfirmen zur Wachsamkeit auf

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ruft Mitarbeiter von Rüstungsunternehmen zu besonderer Wachsamkeit auf. «Es besteht eine erhöhte Wahrscheinlichkeit, dass entsprechende Unternehmen das Ziel von Ausspähungs- und Sabotagehandlungen durch ...

Ausland | 23.07.2026 - 03:29

Thailand baut Grenzzaun nach Konflikt mit Kambodscha

Thailands Regierung zieht nach den schweren Grenzgefechten mit dem Nachbarn Kambodscha im vergangenen Jahr sichtbare Konsequenzen. Entlang der gemeinsamen Grenze hat das Militär den ersten Abschnitt eines dauerhaften Grenzzauns errichtet. Der 1,3 ...

Ausland | 22.07.2026 - 17:33

Prozess gegen Nicolás Maduro soll am 1. Juni 2027 beginnen

Der Prozess gegen den vom US-Militär gefangen genommenen, langjährigen Staatschef von Venezuela, Nicolás Maduro, soll am 1. Juni 2027 in New York beginnen. Das teilte sein Anwalt Barry Pollack der Deutschen Presse-Agentur mit. Auch mehrere US-Medien ...

Inland | 22.07.2026 - 16:54

Abschiebung nach Afghanistan nicht mehr nur für Straftäter

Der Bund hat nach Angaben des hessischen Innenministeriums den Weg für mehr Abschiebungen nach Afghanistan geebnet. Die Bundespolizei habe mitgeteilt, «dass die bislang bestehenden Einschränkungen bei der Vorführung afghanischer Staatsangehöriger ...