Verkehrte Welt in Frickenhausen

Carla Bregenzer, Frickenhausen. Zum Artikel „Falschsparer?“ vom 22. Dezember.

Der Kommentator der Nürtinger Zeitung kennt die Vorgeschichte zur Frickenhäuser Gemeinderatssitzung sehr gut. Er könnte deshalb auch die Sparvorschläge der SPD-Gemeinderatsfraktion richtig einordnen. 2021 und 2022 schickte die Landkreisverwaltung zwei Brandbriefe mit der Aufforderung eine Sparkonzeption vorzulegen an das Frickenhäuser Rathaus, die der Redaktion der Nürtinger Zeitung sicher bekannt sind. Verwaltung, CDU und Freie Wähler stimmten daraufhin dem Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Haug zu, gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Viel Arbeit war damit verbunden, viele Stunden Gespräch – am Ende entstand ein Katalog möglicher gemeinsamer Vorschläge. Als es dann damit zur Umsetzung in den Gemeinderat ging, war die Gemeinsamkeit vorbei – CDU und Freie Wähler nickten einhellig alle Steuer- und Gebührenerhöhungsvorschläge der Verwaltung ab, konkrete Sparvorschläge kamen nicht auf den Tisch. Das holt die SPD jetzt nach. Das ist normales demokratisches Handeln.

Dass die Mitglieder der SPD-Fraktion sich verwundert die Augen reiben, wenn von dem gemeinsam Erarbeiteten wenig übrig ist, wen wundert es? Das Festhalten der SPD im Gemeinderat an ihrem Standpunkt ist nicht Besserwisserei, sondern zeugt von Überzeugung. Die SPD, so wie ich sie kenne, geht als Demokraten völlig gelassen damit um, im Gremium keine Mehrheit für ihren Standpunkt zu finden.

Dies gehört zum Wesen der Demokratie, ob im Bund oder in der Kommune. Was halten Bürgerinnen und Bürger von ihren Vertreterinnen und Vertretern im Gemeinderat, die diese kräftig zur Kasse bitten und Sparvorschläge in Richtung Verwaltung einfach nur ablehnen? Besonders makaber wird der Kommentar mit dem Vorwurf der fehlenden Wertschätzung und Anerkennung für die Rathausmitarbeiter. Beförderungsstopp und befristete Wiederbesetzungssperre – wie von der SPD beantragt – sind landauf, landab übliche Maßnahmen in finanziell schwierigen Zeiten bei Kommunen, beim Land, beim Bund.

Das hat mit mangelnder Wertschätzung nichts zu tun. Und wieso muss der ehrenamtliche Ortsvorsteher des kleinen Ortsteiles Tischardt selbst bei üppig bemessener Arbeitszeit mehr Geld in der Stunde kriegen als der Bürgermeister der Gesamtgemeinde? Was müssten denn dann die seit über sieben Jahren nahezu täglich in der Flüchtlingsarbeit aktiven Ehrenamtlichen für eine Entschädigung kriegen oder die seit Jahrzehnten aktiven Vereinsvorstände oder Jugendleiter? Als ich vor einem Jahr aus dem Gemeinderat ausschied, war ich voller Zuversicht, dass die drei Fraktionen den Haushalt der Gemeinde mit der Verwaltung gemeinsam in die richtige Richtung bringen werden. Dass man gemeinsam sparen will. Und dass die Polemik gegen die SPD in Zukunft ein Ende hat – wie habe ich mich getäuscht.