Tempolimit in Kappishäusern

Harald Schneider, Neuffen-Kappishäusern. Zum Artikel „Absage für Tempo 40 in Kappishäusern“ vom 21. Januar. Als Mitglied des Ortschaftsrates, einer Bürgerinitiative, und nicht zuletzt als Betroffener in Kappishäusern möchte ich nachträglich zum Artikel Stellung nehmen. In dem Artikel wurde die Öffentlichkeit informiert, dass das Landratsamt in Esslingen dem Antrag auf ein Tempolimit in Kappishäusern eine Absage erteilt hatte.

Zur Vorgeschichte: Im Sommer 2020 gründete sich in Kappishäusern eine breite Bürgerinitiative, die ein Tempolimit in Kappis forderte. Um ihre Forderung zu unterstreichen wurden innerhalb einer Woche knapp 200 Unterschriften dazu im Dorf gesammelt und Bürgermeister Bäcker überreicht. Um jedoch vorab einen aktuellen und objektiven Überblick von der tatsächlichen täglichen Verkehrsbelastung in Kappishäusern zu gewinnen, fasste der Ortschaftsrat in einer Sitzung am 29. September 2020 den „einstimmigen Beschluss, (in Neuffen) einen Antrag zu einer offiziellen Verkehrszählung zu stellen, um eine aktuelle Datenbasis zu gewinnen“, wie im Sitzungsprotokoll vermerkt.

Nach meinem Wissen ist dieser Beschluss beim Stadtrat in Neuffen nie angekommen. Die Mitglieder des Stadtrates wurden über diesen Beschluss nie in Kenntnis versetzt, so wie es meines Erachtens die Gemeindeordnung „zwingend“ erfordert hätte. Das bedeutet: keine Information, keine Anhörung, keine Diskussion und keine Abstimmung des Neuffener Stadtrates zum Antrag des Ortschaftsrates aus Kappishäusern –, mit all seinen Folgen. Dies ist aus meiner Sicht höchst ärgerlich und zudem fragwürdig. Die Chance, mit einer aktuellen Zählung gemeinsam über die möglichen und notwendigen Schritte zu einem Tempolimit (unter anderem über den Lärmaktionsplan) zu kommen, wurde vom Bürgermeister leichtfertig vertan, diplomatisch ausgedrückt. Und unabhängig vom Inhalt des einstimmigen Antrages vom 29. September –, wo kommen wir hin, wenn Anträge schlicht ignoriert werden, wenn auf diesem Weg eine demokratische Meinungs- und Willensbildung nicht möglich ist. Zum einen generell, oder, wie in diesem Fall in einer für die Kappiser Bürger wichtigen Angelegenheit. Die Frage, wie hoch zurzeit das tatsächliche Verkehrsaufkommen in Kappis ist, bleibt somit vorerst weiterhin unbeantwortet, die Meinungen darüber gehen auseinander. Auch wenn vergangene Anträge zu einem Tempolimit „zum x-ten Mal“ scheiterten, so ist doch ein Bedarf vorhanden, wiederholtes Ablehnen ist auch keine Lösung. Eigentlich eine hervorragende Möglichkeit, Bürgernähe zu entwickeln und umzusetzen.