Stuttgart 21 und die Kosten

Jürgen Lempelius, Nürtingen. Zum Artikel „Projekte dürfen nicht an Dogmen scheitern“ vom 16. Januar. Erwartungsgemäß stand beim Neujahrsbrunch des Kreisverbands Esslingen der CDU-Mittelstandsvereinigung auch Stuttgart 21 im Mittelpunkt. Die durch den Verkehrsminister und Oberbürgermeister Fritz Kuhn hochgespielten Mehrkosten seien hauptsächlich den Protesten geschuldet, so Dr. Hermann Schaufler, ehemals Wirtschafts- und Verkehrsminister des Landes. Wie soll ich das als Zeitungsleser verstehen? Alles nur Mache der dem Tiefbahnhofprojekt gegenüber kritisch eingestellten Menschen, die diese Entwicklung schon vor Jahren vorausgesagt haben und nicht aufgehört haben, friedlich zu protestieren? Dabei wussten die Projektverantwortlichen schon lange, dass die Kosten weit höher liegen, als öffentlich dargestellt.

Ich hätte erwartet, dass sich die auf dem Neujahrsbrunch versammelten Leute der Wirtschaft nach dem Bekanntwerden der Kostenexplosion (2,3 Milliarden Euro mehr als bisher geplant, also Gesamtinvestition jetzt 6,8 Milliarden Euro) ernsthaft mit der aktuellen Lage auseinandergesetzt hätten.

Auch das Eingeständnis der begrenzten Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs seitens der DB (Fachleute sprechen heute offen von einem Rückbau des Verkehrsangebots) und die von den Experten immer wieder betonten technischen Risiken wären doch Anlass genug gewesen, bei der Wirtschaft die Sturmglocken läuten zu lassen. Jeder sogenannte freie Unternehmer prüft vor einer Investitionsentscheidung in seiner eigenen Firma die Wirtschaftlichkeit eines Projekts und sucht dabei gleichzeitig nach sinnvollen Alternativen. Gilt diese Vorgabe nicht bei einem öffentlichen Strukturprojekt, bei dem es offensichtlich keinen wirklich Verantwortlichen gibt? Der DB-Aufsichtsrat genehmigte das Vorhaben S 21 im Dezember 2009 nur unter der Maßgabe, dass „die Kosten 4,526 Milliarden Euro nicht übersteigen werden“. Jahrelang betonte Bahnchef Grube, dass die „Sollbruchstelle“ bei 4,5 Milliarden Euro liege; damit müsste das Projekt aufgegeben werden. Zumindest müssen die Zerstörungen im Bestand (Baumfällungen, Gebäudeabrisse) gestoppt werden, bis über den Fortgang dieses Projekts Klarheit besteht.