Helmut Kohl stoppte Glasfaserausbau

Dieter Auch, Linsenhofen. Zum Artikel „Unternehmer kritisieren Parteien“ vom 20. Januar. Was da im Wirtschaftsteil der Nürtinger Zeitung verbreitet wird ist unverholene Unternehmerpropaganda, die daher kommt als wäre sie zum Wohle der Menschen im Land, dabei geht es nicht um das Allgemeinwohl, sondern darum, die ungerechten Verhältnisse zu stabilisieren. Was sind diese „Experten“ gegen den Mindestlohn angerannt, sie wollten die Ausbeutung zementieren, sich weiter ungehemmt die Taschen füllen auf Kosten der Ärmsten. Dabei ist der Mindestlohn ein echter Konjunkturmotor, das geben diese „Experten“ aber nicht zu. Ein Grund mehr, ihn erneut zu erhöhen, was im Artikel ebenfalls nicht erwähnt wird.

Zwei von den vorgestellte Köpfen und noch einige der zitierte Kammervorstände beziehungsweise Verbandsvorsitzende schwadronieren vom Ausbau des Glasfasernetzes und der Digitalisierung, was heute ja jeder tut. Sie haben es erfasst. Aber leider sind sie 35 Jahre zu spät dran. Die „Wirtschaftsführer“ sind die eigentlichen Versager. Sie sind mit ihrer Interessenpolitik die Hauptschuldigen an dem Rückstand der BRD. Bundeskanzler Helmut Schmidt wollte mit Deutschland Glasfaserspitzenreiter werden: Am 8. April 1981 hat sein Kabinett den zügigen Aufbau eines Breitbandglasfasernetzes beschlossen. (Bundesarchiv AZ. 136/51074). Ab 1985 sollte jährlich ein Dreißigstel (Volumen drei Milliarden DM/Jahr) der Republik verkabelt sein. Wäre der Plan durchgezogen worden, hätte die BRD das beste Netz der Welt.

Es kam anders: Helmut Kohl stoppte das Projekt in einer unheimlichen Allianz mit der Wirtschaft. Da haben wir dann die Hauptschuldigen – die Spender Kohls, die heute das Maul aufreißen und Versäumnisse beklagen. Heute ist Deutschland Schlusslicht unter den Industrienationen dank Wirtschaftslobbyismus, Kohl, CDU-Parteispendern und Konsorten. Das müssten doch die alle, die sich heute mit Digitalisierung wichtig machen, wissen!

Man kann erwarten, dass diese Fakten ans Licht gebracht und die Verantwortlichen benannt werden. Auf eine Journalistenfrage nach den Datenautobahnen hat Kohl seinerzeit barsch geantwortet: „Verkehrspolitik ist Ländersache“. Kein Wunder!