Grüne entlarven sich selbst

Rolf Weber, NT-Neckarhausen Zum Leserbrief „Menschenrechte sind der Markenkern“ vom 26. Mai. Zweifelsfrei hat Boris Palmer ein Talent zu missverständlichen oder nicht Mainstream konformen Äußerungen entwickelt; der die Toleranzschwelle der grünen Partei zu strapazieren scheint. Auch die ihm grundsätzlich gewogene Öffentlichkeit kommt manchmal ins Grübeln. Was mich aber weitaus mehr umtreibt ist die sich verfestigende Intoleranz von Teilen der Grünen bei abweichenden Meinungen von Parteifreunden. Manche fallen hier besonders auf. Nicht nur die innerparteiliche, sondern die auch nach außen getragene Diskussionskultur hat zwischenzeitlich offensichtlich stark gelitten. Es noch nicht lange her, dass Ministerpräsident Kretschmann über die „Sprachpolizistinnen“ in seiner Partei gesprochen hat. 1975 musste er sich als angehender Lehrer einer Gesinnungsprüfung („Radikalenerlaß“) unterwerfen. Warum hat er sich nicht gegen das Ausschlussverfahren gegen Palmer gestemmt?

Es rumort kräftig im grünen Kessel; nicht alles lässt sich – mehr – unter dem Deckel halten. So fühlt sich „eine Gruppe der Grünen in der Identitätspolitik bevormundet.“ Zu den Unterzeichnern des Positionspapiers gehört auch die im Ländle bekannte Uschi Eid.

Die fehlende Regierungserfahrung von Annalena Baerbock und Co. wurde in den letzten Wochen marginalisiert; auch von Teilen der Medien. Aktuell entwickelte Robert Habeck die Vorstellung, deutsche (Kriegs-) Waffen in Krisengebiete (hier die Ukraine) liefern zu sollen und stellt sich damit nicht nur gegen Regierung und alle anderen Parteien, sondern Beschlüsse der Grünen.

Und Baerbock spricht, allein gestützt auf Basis der Absprache mit Habeck, von sich bereits als „Kanzlerkandidatin“. Jedoch fehlt bislang die Legitimation durch einen erforderlichen Beschluss der Basis/Gremien. Demokratische Prozesse sehen anders aus! Weiter ist zu hören, dass Baerbock erst jetzt den Bundestag über erhaltene Sonderzahlungen der Jahre 2018 bis 2020 informiert hat.

Die Selbstentlarvung der Grünen, denen in eigener Sache leichtfüßig ein mea culpa über die Lippen kommt, hat begonnen.