„Feldzug“ oder Fahnenflucht?

Michael Wechsler, Esslingen, SPD-Kreisvorsitzender. Zum Artikel „Sensations-Ergebnis für Claudia Grau“ vom 27. Mai. Da habe ich mir aber die Augen gerieben! Im Artikel schreibt Herr Gerrmann von einem „Feldzug“ der SPD gegen Neuffens Bürgermeister Matthias Bäcker, von dessen „Rausschmiss“ aus der Partei, von dem dieser obendrein angeblich „noch kein Wort gehört“ haben will. Gleich drei Fehler in einem Satz – das muss man erst mal hinbekommen. Im Sinne einer seriösen Berichterstattung hätte ein kurzer Anruf genügt, um die Dinge zu erhellen, die übrigens ganz einfach liegen. Sie sind im Statut der SPD nämlich eindeutig und unmissverständlich geregelt. Eine Kandidatur für eine konkurrierende Partei oder Wählervereinigung ist mit einer Mitgliedschaft in der SPD nicht vereinbar. Logisch. Darauf habe ich – und andere – Herrn Bäcker bereits lange vor der Wahl hingewiesen, sogar mit einem Auszug aus dem Parteistatut.

Als seine Kandidatur im Februar offiziell wurde, habe ich ihn dann schriftlich aufgefordert, binnen einer Woche seine Kandidatur zurückzuziehen, weil sie andernfalls einer Austrittserklärung gleichkomme. Herr Bäcker hat auf meinen Brief reagiert und erklärt, dass er an der Kandidatur festhalte. Damit ist er nicht mehr Mitglied der SPD. Daraus einen Feldzug zu konstruieren, verkehrt die Dinge gerade ins Gegenteil. Denn bereits vor zwei Jahren hatte Herr Bäcker Mitgliedern der Kreistagsfraktion zugesagt, für die SPD für den Kreistag zu kandidieren. Er zog es dann jedoch vor, das Angebot der Freien Wähler anzunehmen, weil er fürchtete, sonst nicht in den Kreistag einzuziehen. Das ist kein „Feldzug“, höchstens Fahnenflucht.

Der Artikel der NZ muss deshalb in folgenden Punkten richtiggestellt werden: Nicht die SPD, Herr Bäcker selbst hat sich für diesen Weg entschieden. Mit seiner Kandidatur ist er aus der SPD ausgetreten. Ich habe im Vorfeld auf diese Konsequenz hingewiesen und ihn später – per Einschreiben – informiert. Auch habe ich mein Bedauern über diesen Schritt ausgedrückt. Aber als Bürgermeister wird er wissen, dass eine Satzung kein Schmierpapier ist. Matthias Bäcker mag der neue „Täleskönig“ sein, wie die Nürtinger Zeitung schreibt. Aber wie das mit Monarchen oftmals so ist: Sie haben manchmal Schwierigkeiten, die Realität wahrzunehmen – oder wollen sie einfach nicht wahrhaben. Das ist aber jetzt nicht mehr unser Problem. Wir freuen uns, dass mit Carla Bregenzer weiterhin eine überzeugte Sozialdemokratin den Wahlkreis im Kreistag vertreten wird.