Die Piraten und das Grundeinkommen

Jan Lüdtke-Reißmann, Nürtingen. Zum Artikel „Dekan: Schere zwischen arm und reich öffnet sich“ vom 25. Januar. Wenn ich eines während der wirklich angenehm gestalteten Podiumsdiskussion im Rahmen der Vesperkirche Nürtingen gelernt habe: Eine neue Idee erklärst du nicht in drei mal drei Minuten! Und schon gar nicht, wenn man seine Zeit damit vergeuden muss, diese Idee gegen kenntnislose Einwürfe der weiteren Diskutanten zu verteidigen.

In dem umfangreichen Artikel entsteht so der Eindruck, SPD/Grüne, Linke und Piratenpartei würden sich in dieser Reihenfolge einen Wettbewerb im Öffnen des Füllhornes bieten. Dem ist nicht so! SPD/Grüne und Linke wollen mit einem Höhenwettbewerb von 8,50 Euro beziehungsweise 10 Euro in die Taschen der Arbeitgeber greifen. Die Piratenpartei hingegen plädiert mit einem „Bedingungslosen Grundeinkommen“ (BGE) für eine Neugestaltung des Sozialsystems. Ein angemessener Mindestlohn in Höhe von, aus meiner Sicht, 8,50 Euro ist dabei eine „Brückentechnologie“. Ein Mindestlohn wird jedoch prekäre Beschäftigungen nicht beseitigen, sondern in die Zukunft fortgeschrieben.

Der Vorschlag der Piratenpartei, ein aufgespaltenes BGE mit einem bedingungslosen Sockelbetrag von 460 Euro und einem Wohngeldanteil von 350 Euro für die erste Person und 175 Euro für jede weitere Person eines Haushaltes, bei Wegfall aller heutigen Sozialleistungen inklusive dem Kindergeld, wird die Menschen aus prekären Arbeitsverhältnissen befreien und Bürokratie in der Prüfung beseitigen. Lediglich das Wohngeld wird sich nach dem zusätzlichen Einkommen richten.

Diese Beträge sind keine Alimentation oder „Abwrackprämie“ für Menschen, wie Herr Arnold (SPD) sagte, denn sie reichen nicht aus zum Leben. Vielmehr bilden diese Beträge eine Grundlage für ein freieres Arbeitsleben, denn auch hier gilt das Motto „Freiheit satt Angst“! Das BGE wird bei der Piratenpartei nicht diskutiert, sondern es ist, und dies auch von wissenschaftlicher Seite, durchgerechnet. In Rahmen einer Veranstaltung am 18. April 2013 im Kuckucksei in Nürtingen werden wir dies darlegen. Ich bin gespannt, welcher meiner Mitbewerber sich dieser Diskussion stellt. Eine Einladung hierzu habe ich während der Podiumsdiskussion im Rahmen der Vesperkirche Nürtingen ausgesprochen.