Der Gemeinderat braucht sich nicht zu wundern

Friedrich Röcker, Nürtingen. Zum Artikel „Die Kuh soll vom Gleis“ vom 12. Februar.

Es ist schon seltsam, wenn der OB gemeinsam mit der Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt vorschlägt, in einem Workshop grundsätzlich über das Projekt „Gleis 13“ zu diskutieren und dabei „eine transparente, offene und wertschätzende Kommunikation“ einfordert. Genau das Gegenteil ist jedoch der Fall.

So stand am 7. Mai 2024 der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für das Projekt „Gleis 13“ auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Die Fraktion NT14 beantragte in einer Tischvorlage, die Beschlussfassung zu verschieben, „bis alle für eine Entscheidung erforderlichen Sachverhalte geklärt sind“, da zahlreiche wesentliche Unterlagen fehlten, die in der Tischvorlage sogar einzeln aufgeführt wurden.

Und wie entschied der Gemeinderat? Er lehnte den Vorschlag mit drei Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen ab. Da stellt sich die Frage, woran das lag: Kam der Vorschlag aus der falschen Fraktion? Wurden die Zusammenhänge nicht verstanden? Oder hat die Angelegenheit niemanden interessiert? Die damals fehlenden Informationen sind bis heute in keinem Protokoll veröffentlicht. Dass der damalige Antrag berechtigt war – und es womöglich noch immer ist –, scheint heute niemanden mehr zu beschäftigen; vermutlich erinnert man sich kaum noch an den Vorgang. Dabei fällt nun, fast zwei Jahre später, auf, dass die damals eingeforderten Informationen weiterhin fehlen.

Wenn Parteipolitik verhindert, dass fachlich und sachlich entschieden wird, sind derartige Bauchlandungen die logische Folge. Niemand braucht sich dann zu wundern, wenn in Nürtingen zentrale Projekte nicht vorankommen.

.