Bürgerbeteiligung – Salto rückwärts

Dr. Franziska Schaal, Nürtingen. Zum Artikel „Bürgerbeteiligung nach Nürtinger Art?“ und zum Kommentar „Hopplahopp“ vom 4. August. In der Gemeinderatssitzung vom 24. Juli schien die Hoteldebatte eine akzeptable Wende zu nehmen. Und nun der Salto rückwärts! Bürgerbeteiligung nach Gutsherrenmanier. Was treibt den OB und Teile des Gemeinderats um, dass sie das Ergebnis der Gemeinderatssitzung vom 24. Juli so umdeuten? Ist das die neue Form der Bürgerbeteiligung im bürgerorientierten Nürtingen? Ein Fehltritt der so aussieht, dass in einer rund 40 000-Einwohner-Stadt 30 Bürger und Bürgerinnen eine Bürgerentscheidung treffen sollen. Ist das das vom OB „versprochene Format, mit dem alle leben können“? Bürgernähe sieht anders aus.

Wenn der OB den ausgewählten Bürgern, die entscheiden sollen bereits im Anschreiben suggeriert, dass „Stillstand Rückschritt bedeutet und sie das nicht zulassen sollten“, dann ist das eine gezielte Beeinflussung im Vorfeld. Stillstand kann auch vor einer vorschnellen Fehlentscheidung schützen. Und warum eigentlich so hopplahopp!