Angriffe auf die Bürger im Schutz von Regeln

Daniel Kern, Grafenberg. Zum Artikel „Eklat in Grafenberg: Zuhörer müssen Kelter verlassen“ vom 28. Juli.

Reißerische Überschriften wie „Tumulte im Gemeinderat Grafenberg“ kommen nach der Grafenberger Gemeinderatssitzung am 26. Juli bei den Lesern besser an, als die Realität. Die Wahrheit „Stellvertretender Bürgermeister greift provozierend mit seinem geplanten Statement die Bevölkerung im Saal an – betroffene Personen versuchen Unterstellungen zu entkräften und werden dem Saal verwiesen!“ klingt weniger spannend!

Schon seit Monaten suchen die Anwohner, die sich schon länger mit dem Thema Integration beschäftigen, den Dialog und es gab hierzu ein Treffen auf dem Rathaus. Unser Anliegen ist es, dass Grafenberg eine menschenwürdige und nachhaltige Lösung für Familien beziehungsweise Menschen erschafft, damit eine Integration möglich ist. Dieses hatten wir auch schon mehrmals vorgebracht und uns wurde vieles versprochen, doch von der Gemeinde wurde auf Zeit gespielt und nun Tatsachen geschaffen – ohne die versprochenen Workshops. Die bisherigen Container für Obdachlose werden durch elf „Wohncontainer“ ersetzt – entgegen den Aussagen: „Wir möchten keine Ghettobildung“.

Die historische Kelter ist ein Schmuckstück der Gemeinde – doch die Beschallung ist mangelhaft. Bis auf einen Gemeinderat haben sich alle an die Anweisungen des Bürgermeisters gehalten, das Mikrofon zu benutzen. Nach der Abstimmung ergriff der Stellvertretende Bürgermeister ohne Mikrofon das Wort und hat sein geplantes Statement verlesen. In seinem Statement hat er die Bevölkerung direkt angegriffen, mit der Gewissheit, dass die Personen sich im Saal nicht wehren dürfen!

Es gibt Regeln, an die sich alle halten müssen, aber es gibt auch Anstand und Respekt – spätestens nach dem ersten Satz hätte sich der Bürgermeister einschalten müssen und entweder dem Gemeinderat das Wort unterbinden beziehungsweise den Beschuldigten die Möglichkeit zur Stellungnahme geben.

Doch es ist nichts passiert und die Emotionen sind hochgekocht. Ein Vorwurf war, dass den Anwohnern alles wichtiger sei, als die Integration. Hier hat man gesehen, dass er sich nicht vorbereitet hat und dass es ein Widerspruch zum Standpunkt aus seinen eigenen Reihen, „die (Flüchtlinge) sollen sich doch nicht wohlfühlen“ darstellt. Mit einem provozierenden Grinsen hat er dann noch die Worte „Parkplätze“ und „Rettungswege“ in den Saal geworfen. Leider hat er sich wohl im Vorfeld mit diesen Themen nicht professionell auseinandergesetzt.