Sitzung des Gemeinderates

NÜRTINGEN (nt). Nürtingens Gemeinderat kommt am Dienstag, 20. Mai, um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses zur öffentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung, die Änderung der Friedhofsordnung, die Vorstellung des Ausbildungsbetriebs der Stadt Nürtingen und zum Entwicklungskonzept Bahnstadt eine Zwischenbilanz der Bürgerbeteiligung mit ersten Ergebnissen. Außerdem geht es um die Kostenfortschreibung der Teufelsbrücke, wo außerplanmäßige Haushaltsmittel bereitgestellt werden sollen, und um Mehrkosten, die bei der Herstellung der gewässerökologischen Durchgängigkeit am Nürtinger Stadtwehr entstanden sind. Weitere Punkte sind ein WLAN in der Innenstadt, der Rückblick auf das neukonzipierte Neckarfest 2013 und die Planung des Neckarfestes 2015 sowie der monatliche Zuschuss für den Mensaverein der Nürtinger Realschulen, die Bildung von Haushaltsresten und -vorgriffen 2013 sowie der Erlass einer Sperrzeitverordnung im Zusammenhang mit der langen Einkaufsnacht.

Zu guter Letzt soll die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit geändert und eine neue Stelle in der Abteilung Organisation und EDV geschaffen sowie ein Antrag der Fraktionen SPD, NL/Grüne und Liberale Fraktion/FDP auf umgehende Ausschreibung der Stelle des Integrations- und Inklusionsbeauftragten beraten werden. Danach folgt der Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen, darunter der Punkt Kanalinnensanierung in der Kirchheimer Vorstadt. Die Sitzung wird wie immer mit einer Bürgerfragestunde und der Bekanntgabe von in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen eröffnet.

Die für die Öffentlichkeit bestimmten Beratungsunterlagen liegen eine Stunde vor Sitzungsbeginn im Sitzungssaal öffentlich aus. Die zuständigen Mitarbeiter der Stadtverwaltung beantworten ab 17.30 Uhr Fragen zur Tagesordnung.